238. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 5. Juni 2002
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Edith Niehuis, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 14/9188 - |
Die Fragen 1, 3 und 4, 9 und 10, 15 und 16 werden beantwortet. Die Fragen 2, 5 bis 8, 11 bis 13, 17, 18 und 20 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 14 und 19 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Haltung der Bundesregierung zu aktuellen, als antisemitisch bewerteten öffentlichen Äußerungen |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 6. Juni 2002, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)
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