hib-Meldung
hib: heute im bundestag - tagesaktuell
Plenarsaal im Reichtagsgebäude während einer Sitzung
© dpa
heute im bundestag ist der laufende Pressedienst des Deutschen Bundestages. Er wird vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages herausgegeben.
Aktuelle hib-Meldungen
hib Nr. 106, Di, 04. April 2006, 14:35 Uhr
- Öffentliche Anhörung
über die Umsetzung des Europäischen Haftbefehls
![[HTML]](../../layout/bilder/doc_trans.gif)
- Regierung soll Vorbehalt zur
UN-Kinderrechtskonvention zurücknehmen
- Sechs-Prozent-Zinssatz bei
Pensionsrückstellungen im zulässigen Rahmen
- Rüstungsexportgenehmigungen "Kern der
Regierungstätigkeit"
- Noch keine wirtschaftliche
Lösung für einen flächendeckenden DSL-Einsatz
- Regierung strebt bessere
berufliche Integration von Behinderten an
- Zur künftigen Besteuerung
vorproportionierten Tabaks Stellung nehmen
- Über Rechtsextremismus
innerhalb der Bundeswehr Auskunft geben
- Im Bundestag notiert:
Stellvertreterin des Bundestagspräsidenten
- Im Bundestag notiert: Abgaben
und Gebühren für Rundfunk- und Fernsehangebote
hib Nr. 105, Mo, 03. April 2006, 15:00 Uhr
- Öffentliche Sitzung und
Ausstellung zu "20 Jahre Tschernobyl"
- Stasi-Opfer entsetzt über
Pläne zur Besserstellung von DDR-Funktionsträgern
- Einen neuen
Kündigungstatbestand in das Bürgerliche Gesetzbuch
aufnehmen
- Bundesrat will Rechte der nicht
erwerbstätigen Ehepartner stärken
- Bundesrat: Stalking-Opfer
strafrechtlich besser schützen
- Bekämpfung der
Jugendkriminalität verbessern
- Länderkammer will
Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichte zusammenführen
- Nachwahlen aufgrund von
Todesfällen künftig vermeiden
- Bundesrat will Änderung
des Bundesbesoldungsgesetzes erreichen
- Rentenbericht erreicht mit
Verspätung das Parlament
hib Nr. 104, Fr, 31. Maerz 2006, 13:00 Uhr
- Öffentliche Anhörung
zum geplanten Ausgleich für Dienstbeschädigungen
- Opfer von Straftaten im Ausland
sollen Anspruch auf Entschädigung erhalten
- Grüne fordern Umsetzung
der EU-Tabakrichtlinie
- Erhebung von Daten über
Rinderbestände vereinfachen und straffen
- Regierung lehnt Vorschlag der
Länder zu Krankenkassenfusionen ab
- Gestiegene
Leistungsfähigkeit der afghanischen Polizei bereits
nachgewiesen
- FDP will Auskunft über
EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland
- Im Bundestag notiert:
Entwicklungshilfefinanzierung
hib Nr. 103, Fr, 31. Maerz 2006, 12:30 Uhr
- Linke: Energieversorgung sozial
und ökologisch gestalten
- Mehr Wettbewerb im
öffentlichen Personennahverkehr zulassen
- Regierung: Winterdienst auf
Bundesfernstraßen zu jeder Zeit sichergestellt
- Zentralstelle soll
Rentenauszahlungen frühestens 2008 mitgeteilt bekommen
- Regierung will Rechtsanspruch
von Vätern auf Elternzeit verbessern
- Spitzengehälter von der
Besoldungserhöhung für Beamte nicht betroffen
- Gemeinsame Behandlung von
Asylanträgen außerhalb der EU wird noch geprüft
- Regierung: Europäische
Menschenrechtskonvention wird eingehalten
Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/
![[TOP]](../../layout/bilder/top2.gif){kind=small}
