104. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 28. April 2004
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgen-den als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, Renate Künast, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 15/2953, 15/2965 - |
Die dringlichen Fragen auf Drucksache 15/2965 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde auf-gerufen und beantwortet. Die Fragen 2 und 3, 7, 12 bis 14, 17, 24 bis 26 werden beantwortet. Die Fragen 5 und 6 werden zurückgezogen.Die Fragen 1, 4, 8 bis 11, 15, 16, 18 bis 23 und 28 bis 32 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Frage 27 wird gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU
gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT zu den
Antworten der Bundesregierung auf die dringlichen Fragen in
Drucksache 15/ |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 29. April 2004, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)
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