WOHNUNGS-AUSGLEICHSABGABE BRACHTE 530 MILLIONEN DM (ANTWORT)

Berlin: (hib/BOB-vb) Bund und Länder haben aus der Ausgleichsabgabe nach dem Gesetz über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen im Jahre 1998 insgesamt 530 Millionen DM eingenommen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 14/2485) auf eine Kleine Anfrage der PDS ( 14/2313) mit.

Auf den Bund seien dabei 45 Millionen DM, auf die Länder 485 Millionen DM entfallen. Im Jahr zuvor seien es noch 655 Millionen DM (Bund: 53 Millionen DM, Länder: 602 Millionen DM) gewesen. Erkenntnisse über die Zahl geförderter Wohnungen aus Mitteln der Ausgleichsabgabe liegen weiteren Angaben zufolge nicht vor.

Gehe man von der Annahme aus, dass die durchschnittliche Förderung im so genannten 1. Förderweg 100.000 DM pro Wohneinheit betragen habe, könnten zwischen den Jahren 1990 und 1998 rund 47.000 Sozialwohnungen aus den Einnahmen der Länder gefördert worden sein.

Sofern der 2. oder - wie seit einigen Jahren überwiegend - der 3. Förderweg zur Anwendung gekommen sei, läge die Zahl erheblich höher, so die Regierung.

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