Über Anzahl der Todesopfer unter den Flüchtlingen nach Deutschland informiert

/Inneres/Antwort

Berlin: (hib/WOL) Insgesamt 19 Personen wurden in den Jahren 1999 und 2000 an den Grenzen oder im Grenzgebiet Deutschlands tot aufgefunden. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 14/5613) auf eine Kleine Anfrage der PDS ( 14/5421). Die Fraktion hatte sich nach Todesopfern unter Flüchtlingen nach Bundesrepublik Deutschland und in die EU in den beiden letz-

ten Jahren erkundigt. Dabei bezog sie sich auf Angaben einer Dokumentation über bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen, wonach mindestens 119 Menschen auf dem Weg in die Bundesrepublik Deutschland oder an den Grenzen umgekommen wären, allein 89 an den deutschen Ostgrenzen. In der Antwort teilt die Regierung weiter mit, dass zu den einzelnen Fragestellungen keine Statistik geführt werde und dass über die Zahl von Todesfällen oder verletzten Flüchtlingen beim Grenzübertritt in die Europäische Union ihr keine Erkenntnisse vorlägen. Die vorgelegten Angaben seien vielmehr das Ergebnis einer aktuellen Abfrage bei Behörden des Bundesgrenzschutzes, der Bundeszollverwaltung, der Wasserschutzpolizei in Hamburg und Bremen sowie der bayerischen Polizei.

Laut Antwort wurden 1999 an den deutschen Grenzen 7 Todesfälle festgestellt, davon 5 vermutlich durch Ertrinken. Für 2000 werden insgesamt 12 Todesfälle angegeben, wobei in 8 Fällen Tod durch Ertrinken vermutet wird. Dazu heißt es, in den Jahren 1999 und 2000 seien insgesamt 69.274 Personen festgestellt worden, die unerlaubt nach Deutschland einreisen wollten. Für einen Großteil der Flüchtlinge führe der Weg über die deutsche Ostgrenze. In der Hand von "skrupellosen Schleuserorganisationen" würden sie sich bei Dunkelheit, Kälte und Flussüberquerungen unkalkulierbaren Gefahren für Leib und Leben aussetzen, von Kontrollkräften gestellt, würden sie oft mit Flucht oder Widerstandshandlungen reagieren und gäben damit Anlass zur Anwendung polizeilicher Zwangsmittel. Bei Menschen, die auf der Flucht nach Deutschland gestellt wurden, waren danach bei insgesamt 53 für 1999 und 2000 registrierten Flüchtlingen Bissverletzungen durch Diensthunde der Polizei und Grenzbehörden die häufigste Verletzungsart. Bei weiteren 22 Personen, die 1999 im Zusammenhang mit dem Grenzübertritt verletzt angetroffen wurden, waren Unterkühlung und Hunger die am häufigsten festgestellte Verletzungsart. Vier Personen wurden 2000 mit ähnlichen Verletzungen erfasst. Alle hätten Erstversorgung und ärztliche Behandlungen erhalten.