NATO-Pipeline soll Kraftstoffversorgung im süddeutschen Raum sicherstellen

/Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Der geplante Abschnitt einer NATO-Kraftstoffleitung von Kehl nach Tübingen (Baden-Württemberg) stellt laut Bundesregierung die Kraftstoffversorgung von Einheiten der Bundeswehr und der alliierten Streitkräfte im süddeutschen Raum sicher. In ihrer Antwort ( 14/6777) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion ( 14/6695) heißt es weiter, die Wiederinbetriebnahme dieses 1990 vorübergehend stillgelegten Pipeline-Abschnittes sei von der NATO ausdrücklich gefordert worden. Die Stilllegung sei seinerzeit auf Grund eines altersbedingten baulich schlechten Zustandes erfolgt. Einen Zusammenhang mit der Auflösung des Warschauer Paktes habe es nicht gegeben.

Die Regierung beziffert die gesamten Baukosten des Pipeline-Abschnittes ohne Mehrwertsteuer auf etwa 89,83 Millionen DM. Aus dem Haushalt des Bundesverteidigungsministeriums würden davon etwa 2,38 Millionen DM aufgewandt. Die Sicherheitsrisiken für die anwohnende Bevölkerung durch militärische Angriffe auf das Projekt werden als "sehr gering" eingeschätzt, so die Regierung weiter. In Einsprüchen gegen das Vorhaben thematisierte Beeinträchtigungen durch das Projekt seien "bekannt". Diese beträfen vorrangig Wasser- und Heilquellenschutzgebiete sowie den Wald- und Naturschutz. Auch touristische Belange seien angesprochen worden. Mögliche Beeinträchtigungen seien im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens umfassend erörtert worden. Zu leistende Entschädigungszahlungen beziffert die Regierung auf insgesamt 2,02 Millionen DM.