Über Vorkehrungen zum Schutz wichtiger Anlagen gegen Anschläge informieren

/Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach dem Schutz der deutschen Anlagen und Infrastruktureinrichtungen gegen terroristische Anschläge aus der Luft erkundigt sich die Fraktion der CDU/CSU in einer Kleinen Anfrage ( 14/7850). Die Abgeordneten beziehen sich darauf, dass die höchst verwundbare Infrastruktur in Deutschland eine ganze Reihe von möglichen Zie dabei an erster Stelle zu nennen. Die Regierung soll darlegen, ob nach ihrer Auffassung alle rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten zur Überwachung und Sicherung des Luftraums ausgeschöpft werden müssten, um die Bevölkerung effizient vor Terrorangriffen zu schützen. Gefragt wird dabei, in welcher Weise zivile und militärische Dienststellen bei der Überwachung des Luftraums zusammenarbeiten und ob die Regierung Vorsorge getroffen hat, um bei einer Zuspitzung der Gefährdungslage im Umkreis besonders gefährdeter Objekte kurzfristig Luftsperrzonen anordnen zu können.