Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > INFORMATIONS-CENTER > hib-Meldungen > 2002 > 010 >
010/2002
Datum: 16.01.2002
[ zurück ]   [ Übersicht ]
heute im Bundestag - 16.01.2002

Im Bundeshaus notiert:

/Verkehr und Bauwesen/Gesetzentwürfe

Berlin: (hib/MAR) Mit einem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf ( 14/7976) zum Luftverkehrsabkommen vom 19. Juni 2001 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Kap Verde soll der jetzige vertragslose Zustand mit nicht gesicherten Verkehrsrechten beendet werden. Danach gewähren sich die beiden Länder künftig gegenseitig die Rechte des Überflugs, der Landung zu nichtgewerblichen Zwecken, des Absetzens und des Aufnehmens von Fluggästen, Gepäck, Fracht und Post im gewerblichen internationalen Fluglinienverkehr. Ein weiterer Gesetzentwurf ( 14/7978) sieht vor, das Luftverkehrsabkommen vom 18. Juni 1991 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Bahrain um eine Bestimmung zu ergänzen, welche die Einhaltung der Verpflichtungen hinsichtlich des Schutzes von Fluggästen und Fracht zum Bestandteil der Luftverkehrsbeziehungen zwischen beiden Staaten macht.

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2002/2002_010/05
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf