Ansatz zur Umsetzung des filmpolitischen Konzepts der Regierung begrüßt

Ausschuss für Kultur und Medien/

Berlin: (hib/WOL) Nachdrücklich begrüßt haben die Fraktionen im Ausschuss für Kultur und Medien am Mittwoch einen Zwischenbericht der Bundesregierung zur Konkretisierung und Umsetzung des filmpolitischen Konzepts, den Staatsminister Julian Nida-Rümelin vorlegte. Die SPD äußerte Befriedigung darüber, dass mit der von der CDU/CSU eingebrachten Initiative zur Filmförderung ein Prozess in Gang gebracht und durch den Staatsminister so aufgenommen worden sei, dass für eine Realisierung in der kommenden Legislaturperiode eine solide Grundlage bestehe. Weitgehenden Konsens habe man in der Frage erreicht, den Film nicht nur als Wirtschaftsgut, sondern auch als Kulturgut zu betrachten. Begrüßt werde auch eine Neugestaltung der Filmförderung sowie die Stimulation des deutschen und europäischen Films, um eine Dominanz amerikanischer Filmproduktionen in Europa zu begegnen.

Auch die FDP äußerte ihren Respekt für das eingeschlagene Verfahren und die Intensität, mit der eine Konkretisierung und Umsetzung angegangen worden sei. Aus Sicht der Liberalen sind viele Elemente im Zwischenbericht der Regierung unstreitig, und auch der Anreiz zur Kapitalakkumulation sei richtig. Der Befürchtung der Liberalen, Fördergelder könnten fehlgeleitet werde, widersprach Nida-Rümelin. Er betonte dabei die Absicht, die Effizienz der Fördermittel zu erhöhen und damit die wirtschaftlichen Erfolgschancen des deutschen Kinofilms zu verbessern. Auch die PDS hatte die sensible Vorgehensweise in Sachen Filmförderung begrüßt, gleichzeitig das im Zwischenbericht angedeutete Problem der Zweitverwertungsrechte angesprochen sowie auf die Verwendung von Filmen im Hinblick auf deren erzieherische Wirkung verwiesen. Von der Union hatte es schon in den vorausgegangenen Sitzungen positive Signale zum Umgang mit dem Filmförderungskonzept der Regierung gegeben.