"Magnus-Hirschfeld-Stiftung" soll homosexuelles Leben erforschen

Recht/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/BES) Die FDP will einem Gesetzentwurf (15/473) zufolge eine neue bundesunmittelbare rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts mit Sitz in Berlin errichten, die nach dem Berliner Arzt und Sexualwissenschaftler Dr. Magnus Hirschfeld (1868 bis 1935) benannt werden soll. Damit ergreifen die Liberalen eine Initiative aus der vergangenen Legislaturperiode auf. Durch diese Gründung solle "im Sinne eines kollektiven Ausgleichs das von den Nationalsozialisten an den Homosexuellen verübte Unrecht anerkannt und die homosexuelle Bürger- und Menschenarbeit gefördert werden", heißt es im Gesetzentwurf. Die Magnus-Hirschfeld-Stiftung solle demnach homosexuelles Leben im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland wissenschaftlich erforschen und darstellen, die nationalsozialistische Verfolgung Homosexueller in Erinnerung halten, durch Öffentlichkeitsarbeit einer gesellschaftlichen Diskriminierung homosexueller Männer und Frauen in Deutschland entgegenwirken, Menschenrechtsarbeit im Ausland unterstützen und das Gedenken an Leben und Werk Magnus Hirschfelds pflegen. Das Stiftungsvermögen solle 15 Millionen Euro betragen. Der Bundeshaushalt werde durch das Gesetz mit insgesamt 15 Millionen Euro, verteilt auf vier Jahre, belastet.