"Die Drogenbekämpfung zählt zu den größten Herausforderungen"

Gesundheit und Soziale Sicherung/Antwort

Berlin: (hib/RAB) Die Drogenbekämpfung stellt eine der größten Herausforderungen für die internationale Staatengemeinschaft dar. Diese Auffassung vertritt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 15/2057) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU ( 15/1827). Die weltweite Verbreitung des illegalen Pflanzenanbaus und der Drogenproduktion sowie die Bemühungen, die Drogennachfrage zu reduzieren, erforderten eine verstärkte internationale Zusammenarbeit und gemeinsame Aktionen auf allen Ebenen. Eines der drogenpolitischen Ziele der Regierung im internationalen Bereich sei es, die internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden und organisierten Drogenkriminalität zu intensivieren. Da Drogenprobleme auch Entwicklungsprobleme seien, könnten sich Erfolge in der Drogenkontrolle nur dann einstellen, wenn die Armut gemindert werden kann. Gleichzeitig müssten Partizipationsmöglichkeiten verbessert und die Rahmenbedingungen für Entwicklung gestärkt werden. Daher kommt nach Auffassung der Regierung der Entwicklungszusammenarbeit bei den internationalen Bemühungen der Drogenkontrolle eine besondere Rolle zu. Sie verfolge ein ganzheitliches Konzept, mit dem ein Beitrag zur Beseitigung der wirtschaftlichen und sozialen Ursachen des illegalen Anbaus von Drogenpflanzen und des Drogenkonsums in Entwicklungsländern geleistet werden soll.

Zu den konsumierten illegalen Drogen heißt es, in der Europäischen Union würden vor allem Cannabisprodukte, Heroin, Kokain sowie Amphetaminderivate (Ecstasy) konsumiert. Nach Erhebungen der Vereinten Nationen werde Opium vor allem in Südwest- und Südostasien hergestellt. Die Kokapflanze werde vor allem in Kolumbien, Peru und Bolivien angebaut, während Cannabis weltweit gewonnen werde. Weiter heißt es, rund 90 Prozent des in der Europäischen Union im Jahre 2000 sichergestellten Haschisch (rund 600 Tonnen) stammten nach Erkenntnissen von Europol aus Marokko. Laut Antwort haben Projekte der alternativen Entwicklung zum Beispiel in Thailand dazu beigetragen, die illegale Opiumproduktion zwischen 1968 und 2000 von 146 auf 6 Tonnen zu reduzieren. In Pakistan sei die Anbaufläche für Schlafmohn von über 9.000 Hektar im Jahre 1992 auf unter 1.000 Hektar im Jahre 2000 gesunken, während in Peru und Bolivien die Anbaufläche für Koka in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre aufgrund einer wirksamen Bündelung von repressiven und entwicklungsorientierten Maßnahmen stark zurückgehe. Eine zwangsweise Vernichtung von Kokabüschen durch chemische Besprühung entspreche nicht einer entwicklungsorientierten Reduzierung des Drogenangebots, so die Regierung weiter. Dadurch würden in der Regel nur kurzfristige Erfolge erzielt und Schäden an der Umwelt und Gesundheit der Betroffenen herbeigeführt.