Verkehrspolitische Strategien der Bundesregierung erfragt

Verkehr und Bauwesen/Große Anfrage

Berlin: (hib/SAS) Welche Pläne die Bundesregierung hat, um die wachsende Zahl bewegungsarmer Menschen in Deutschland im Alltag wieder in Bewegung zu bringen, will die CDU/CSU-Fraktion in einer Großen Anfrage ( 15/3034) wissen. Sie verweist auf eine Charta der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zum Thema "Verkehr, Umwelt und Gesundheit", die 1999 von über 50 europäischen Staaten unterzeichnet worden sei. Diese befasse sich mit dem Einfluss verkehrspolitischer Entscheidungen auf die Gesundheit der Menschen und die Umwelt. Alle Unterzeichnerstaaten haben demnach ein Credo auf eine stärkere Berücksichtigung von Gesundheits- und Umwelterfordernissen im Rahmen der Verkehrs- und Raumordnungspolitik abgelegt. Nach den sich aus der Charta ergebenden Konsequenzen für die Städtebau-, Verkehrs- und Gesundheitspolitik in Deutschland erkundigt sich die Fraktion weiter. Auch die deutsche Beteiligung an der Umsetzungsphase der Charta, ob der Beitrag des "Nationalen Radverkehrsplanes" auf die formulierten Leitlinien hin überprüft worden ist und mit welchem Ergebnis, beschäftigt die Union.

Ferner heißt es in der Großen Anfrage, Studien belegt, dass 30 Minuten körperliche Bewegung pro Tag das Risiko für zahlreiche Erkrankungen extrem verringern. Bewegungsmangel sei nach dem Rauchen mittlerweile der höchste Risiko- und Todesfaktor in Industrienationen. Daher erkundigt sich die Fraktion, ob der Ansatz "Mit dem Rad zur Arbeit" Eingang in die verkehrspolitischen Strategien der Regierung gefunden hat und wie er von der AOK und dem Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) bewertet wird. Zudem interessiert sie sich dafür, wie viele Menschen in Deutschland bereits wie weit und wie häufig mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren. Auch nach den Motiven derer, die davon nicht Gebrauch machen, fragen die Abgeordneten.