Deutsch-Französisches Jugendwerk reformieren

Familie/Antrag

Berlin: (hib/BOB) Das Deutsch-Französische Jugendwerk (DFJW) wird den Erwartungen der Jugendlichen von heute und den Anforderungen eines erweiterten Europas weder mit seinem jetzigen Aufgabenbereich noch mit seinen bestehenden Strukturen auf der Basis des Abkommens von 1963 gerecht. Daher muss das Abkommen überarbeitet und eine neue Grundlage für die Aufgaben des DFJW in einem erweiterten Europa geschaffen werden. Dies stellen SPD, CDU/CSU , Bündnis 90/Die Grünen und FDP in einem gemeinsamen Antrag ( 15/3326) fest, der am heutigen Donnerstag im Plenum des Bundestages abgestimmt wird.

Das DFJW könne nach 40 Jahren des Einsatzes im Dienst der Versöhnung und später der Freundschaft zwischen zwei ehemals verfeindeten Staaten eine Erfüllung seines ursprünglichen Auftrages vorweisen. Es habe einen einzigartigen und sehr positiv zu beurteilenden Beitrag geleistet. Dennoch seien Reformvorhaben unausweichlich. Die Bundesregierung sei deshalb aufgefordert, ihren auf dem deutsch-französischen Ministerrat im Mai 2004 angekündigten Beitrag zu dieser Reform zum folgenden Ministerrat im November in Berlin unter Berücksichtigung der Schlussfolgerungen der Arbeitsgruppe des Bundestages und der französischen Nationalversammlung zum DFJW zu erarbeiten. Der Arbeitsgruppe hatte unter anderem festgestellt, dass in der Absicht, auf die schwer fassbaren und sich rasch wandelnden Erwartungen der Jugendlichen von heute zu reagieren, die grundlegende Aufgaben des DFJW neu und klar zu definieren seien. Die bisherigen Strategie der Vielfalt der Programme und Aktivitäten sollte durch eine Förderung der Sprachvermittlung, der Motivation zum Spracherwerb und des interkulturellen Lernens konzentriert werden.

Die Bundesregierung habe ferner zu prüfen, inwieweit der bisherige Status einer internationalen Organisation durch eine zwischenstaatliche Organisationsform abgelöst werden kann und inwieweit sich das geltende Personalstatut reformieren lässt. Die Bundesregierung sei ferner aufgefordert, eine Kommission zu berufen, die die beim deutsch-französischen Ministerrat angekündigte Reform des DFJW überprüft und Vorschläge für die Umgestaltung des Abkommens erarbeitet.