Regierung rechnet mittelfristig mit zwei Prozent Wachstum

Haushalt/Unterrichtung

Berlin: (hib/VOM) Während die Bundesregierung für dieses und für nächstes Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von eineinhalb bis zwei Prozent rechnet, erwartet sie für die Jahre von 2006 bis 2008 eine durchschnittliche Zunahme des Bruttoinlandsprodukts von rund zwei Prozent. Dies geht aus dem Finanzplan des Bundes 2004 bis 2008 ( 15/3661) hervor. Zum Etatentwurf 2005 heißt es, die aktuelle Steuerschätzung erwarte Ausfälle gegenüber der letztjährigen Schätzung von mehr als 9 Milliarden Euro allein für den Bund, da sich die wirtschaftliche Erholung nur zeitlich verzögert im Haushalt niederschlage. Auch sei der Bund im Vergleich zu Ländern und Gemeinden von den Konjunktureffekten überproportional betroffen, weil er die Ausgaben auf dem Arbeitsmarkt zum Großteil alleine schultere. Im Zeitraum von 2003 bis 2008 stiegen die Ausgaben nur um rund 1,3 Prozent, im Jahresdurchschnitt also lediglich um ein Viertelprozent, heißt es weiter. Die Ausgabensteigerungsrate liege damit unter der Inflationserwartung. Für 2005 rechnet die Regierung mit rund 4,2 Millionen Arbeitslosen. Ohne die Verlagerungen durch das Hartz IV-Gesetz ergebe sich bei den Arbeitsmarktausgaben eine effektive Mehrbelastung des Bundes von rund 5 Milliarden Euro, heißt es weiter. Zusätzliche Ausfälle bei den Steuereinnahmen gehen nach Auffassung der Regierung auf die Haltung der Mehrheit der unionsgeführten Länder im Bundesrat zurück, weil sie einen stärkeren Subventionsabbau bei der Entfernungspauschale, der Eigenheimzulage und in der Landwirtschaft verhindert habe. Dadurch fehlten dem Bund zusätzlich über 4 Milliarden Euro.