KfW: Mittelstandsförderung nur mit Erträgen der Exportfinanzierung möglich

Finanzausschuss

Berlin: (hib/VOM) Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) kann ihre Programme zur Mittelstandsförderung nur betreiben, wenn ihr die Erträge aus dem Geschäft mit Exportfinanzierungen zur Verfügung stehen. Dies sei ein "ganz klarer Sachzusammenhang", sagte der Vorstandsvorsitzende der KfW, Hans W. Reich, am Mittwochmittag im Finanzausschuss. Reich bezog sich damit auf die neue IPEX-Bank der KfW-Bankengruppe, die als Spezialbank die Projekt- und Exportfinanzierung übernimmt. Banken haben nach den Worten des Vorstandssprechers durch ihre Informationstechnik heute die Möglichkeit, ihre Produktkosten zu definieren. Sie müssten zu einer Standardisierung ihrer Kredite und zu einer Vereinfachung ihrer Risikoanalyse kommen. Die KfW als "Bank des Bundes" wolle dabei als Katalysator funktionieren, um den Finanzmarkt zu entwickeln. Eine öffentliche Förderbank wie die KfW muss nach den Worten Reichs nicht im Wettbewerb stehen. Die Beteiligung der KfW an der IKB Deutsche Industriebank begründete Reich damit, dass die Übernahme durch eine ausländische Bank gedroht habe und dann die Durchleitung der KfW-Kredite an den Mittelstand gefährdet gewesen wäre. Die IKB sei "nah am Markt", und die KfW lerne viel von ihr für die Ausrichtung ihrer Produkte. "Wir arbeiten in einer Art Laboratorium der Mittelstandsförderung", sagte der KfW-Chef. Zur aktuellen Situation sagte Reich, die Bank habe im vergangenen Jahr 260 Millionen Euro Gewinn gemacht. Die Eigenkapitalsituation sei hervorragend. "Wir sind eine gesunde, gut aufgestellte und starke Bank", betonte er. Die KfW sei verpflichtet, ihre Gewinne dem Eigenkapital zuzuführen. Als Wunsch an die Politik merkte der Vorstandsvorsitzende an, sie solle die KfW unterstützen und dafür werben, dass die anderen Banken bei der Fördertätigkeit mitwirken. Ein Direktvertrieb der KfW sei rechtlich nicht möglich. Die KfW wolle auch nicht am Bankensektor vorbei am Markt agieren. Dies würde zu einer Wettbewerbssituation zwischen Förderbanken und Geschäftsbanken führen. Ziel sei es, die Produkte so zu strukturieren, dass sie sowohl für die Endkunden als auch für das Vertriebssystem interessant sind.