hib-Meldung
293/2004
Datum: 29.11.2004
heute im Bundestag - 29.11.2004
Auch in Südostasien gibt es eine "erhöhte Gefahr terroristischer Anschläge"
15/4224) auf eine Kleine Anfrage der
CDU/CSU-Fraktion (
15/3988) deutlich. In der ganzen Region stelle
regionaler, lokaler und separatistisch motivierter Terrorismus
schon seit längerem ein Problem dar. Nach dem 11. September
2001 sei auch die Bedrohung durch Al Qaida und ihr verbundene oder
nahe stehende Organisationen gestiegen. Es gebe kleine, aber
gefährliche Gruppen islamistischer Terroristen, so die
Regierung weiter, die ihre Ziele mit Gewalt verfolgen und vorgeben,
im Namen des Islam zu handeln. Die Bundesregierung verurteile jede
Form von anti-demokratischem Extremismus, von politischer Gewalt
und jede Art von Terrorismus. Islamistische Terroristen nutzten
dabei immer wirtschaftliche, soziale und politische Unzufriedenheit
aus, um Anhänger zu rekrutieren und ihre radikalen Ansichten
zu verbreiten. Die Bundesregierung sehe aber zahlreiche Anzeichen
dafür, dass sich die Staaten Südostasiens in zunehmendem
Maße der strategischen Bedrohung durch den Terrorismus und
der Notwendigkeit intensiver internationaler Kooperation bewusst
werden. Dies gelte auch für die Zusammenarbeit der Länder
der Region untereinander. Wie weiter auf die Kleine Anfrage der
Union mitgeteilt wird, böten die von den deutschen Botschaften
vor Ort vorgehaltenen Krisenpläne den in den jeweiligen
Ländern lebenden Deutschen und ihren Familien die Einbeziehung
- auf freiwilliger Basis - in konkrete
Krisenvorsorgemaßnahmen an. Über das rund um die Uhr
besetzte Krisenreaktionszentrum im Auswärtigen Amt und die
deutschen Botschaften vor Ort könnten jederzeit
Maßnahmen zum Schutz und zur konsularischen Betreuung von
deutschen Staatsangehörigen und deutschen Einrichtungen
eingeleitet werden. Hierbei sei zu berücksichtigen, dass den
Handlungsmöglichkeiten deutscher Botschaften im Ausland
rechtliche und praktische Grenzen gesetzt sind. Der
Eigenverantwortung der betroffenen deutschen Staatsangehörigen
und Einrichtungen komme im jedem Fall eine besondere Bedeutung
zu.
Berlin: (hib/BOB) Aufgrund der Aktivitäten von terroristischen
Gruppierungen wie zum Beispiel der "Jemaah Islamiyah" muss auch in
Südostasien von einer erhöhten Gefahr terroristischer
Anschläge ausgegangen werden. Anschläge können
generell nicht ausgeschlossen werden, konkrete Anhaltspunkte
dafür in einzelnen Staaten der Region gibt es jedoch derzeit
nicht. Dies macht die Bundesregierung in ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/bic/hib/2004/2004_293/05