Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > INFORMATIONS-CENTER > hib-Meldungen > 2005 > 175 >
175/2005
Datum: 27.06.2005
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]
heute im Bundestag - 27.06.2005

Im Bundestag notiert: Digitalfunk

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) beabsichtigt, den Digitalfunk für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben zunächst in Form eines so genannten Rumpfnetzes unter Rückgriff auf die Liegenschaften und die Infrastruktur der Deutschen Bahn zu errichten. Ohne Ausschreibung soll der Betrieb der Bahn-Tochter DB-Telematik übertragen werden. In einer Kleinen Anfrage ( 15/5773) will die FDP nunmehr wissen, wie die Bundesregierung die freihändige Vergabe des Netzbetriebes an die DB-Telematik in vergaberechtlicher Hinsicht, insbesondere "unter Berücksichtigung der strengen Rechtsprechung zur Inanspruchnahme vergaberechtlicher Ausnahmetatbestände", begründet.

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2005/2005_175/06
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf