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Datum: 15.01.2003
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Pressemeldung des Deutschen Bundestages - 15.01.2003

Menschenrechtsausschuss besucht Afghanistan

In der Zeit vom 18. - 22. Januar 2003 unternehmen Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe eine Delegationsreise nach Afghanistan. Im Mittelpunkt der Gespräche steht neben der humanitären Lage im Land insbesondere die menschenrechtliche Situation von Frauen in Afghanistan. Die Reise soll ferner Aufschluss über die Wirksamkeit humanitärer Projekte vor Ort geben. In den Unterredungen auf Ministerebene wird zudem auf das "Afghan-Development-Budget" eingegangen werden, das im Februar dieses Jahres verabschiedet wird. Folgende Termine sind u.a. vorgesehen: Offizielle Eröffnung des Winterschulprogrammes, Besuch eines Frauengefängnisses, Teilnahme am Unterricht für afghanische Polizistinnen, Gespräch mit dem afghanischen Innenminister, Unterredung mit der afghanischen Frauenministerin, Zusammenkunft mit dem Finanzminister, Gespräch mit der Vorsitzenden der afghanischen Menschenrechtskommission, Treffen mit dem Vorsitzenden der Verfassungskommission, sowie Gespräche auf EU- und UN Ebene und Besuche verschiedener humanitärer Einrichtungen. Der Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe hat sich bereits in der letzten Legislaturperiode intensiv mit der Situation in Afghanistan auseinandergesetzt. Die humanitäre und menschenrechtliche Lage in Afghanistan wird auch in der 15. Legislaturperiode einen Schwerpunkt der Ausschussarbeit einnehmen. Neben der Vorsitzenden des Ausschusses, Christa Nickels, MdB, nimmt die Abgeordnete Angelika Graf an der Reise teil. Für Rückfragen steht Ihnen das Sekretariat des Ausschusses unter den Rufnummern 227-33550 und 227-37868 zur Verfügung.

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Quelle: http://www.bundestag.de/bic/presse/2003/pz_0301153
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