Neue Enquete-Kommission des Bundestages "Ethik und Recht der modernen Medizin" konstituiert sich

Als erstes Gremium seiner Art in der laufenden Wahlperiode konstituiert sich am Montag, 5. Mai 2003, unter der Leitung von Bundestagspräsident Wolfgang Thierse die Enquete-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin". Vom Bundestag am 20. Februar 2003 beschlossen, führt die Kommission an-ders als ihre Vorgängerin diesmal die Ethik vor dem Recht im Namen. Das 26-köpfige Gremium soll sich mit medizinischen und biowissenschaftlichen Fragen befassen, die vertieft diskutiert werden müssen oder angesichts rasanter Ent-wicklungen in der Forschung aktuell sind.

Was ist möglich, was ist nötig in der modernen Medizin? Was darf der Mensch? Wo liegen die Chancen, wo die Risiken jüngster Forschungsergebnisse? Aus Zeitmangel konnte als "Vorgängerin" die Enquete-Kommission "Recht und Ethik der modernen Medizin" nicht alle Themenfelder bearbeiten. Deshalb werden erneut 13 Abgeordnete und 13 Sachverständige um Antworten auf manchmal existenzielle Fragen ringen. Aufgabe der Kommission ist es, den Deutschen Bundestag zu beraten, ihm in grundlegenden Fragen der modernen Medizin Empfehlungen an die Hand zu geben und ihn auf mögliche Regelungslücken aufmerksam zu machen.

Den Kommissionsvorsitz übernimmt voraussichtlich der SPD-Abgeordnete Re-né Röspel, Hubert Hüppe (CDU/CSU-Fraktion) soll sein Stellvertreter werden. Als Obleute werden Dr. Wolfgang Wodarg (SPD), Thomas Rachel (CDU/CSU), Christa Nickels (Bündnis 90/Die Grünen) und Detlef Parr (FDP) vorgeschlagen. Die SPD benennt neben sechs Abgeordneten fünf Sachverständige, auf die CDU/CSU entfallen fünf Abgeordneten- und fünf Sachverständigen-Sitze, Bündnis 90/Die Grünen stellt ein parlamentarisches und zwei sachverständige Mitglieder, die FDP je einen Abgeordneten und einen Sachverständigen.

Die Konstituierung findet statt:

Montag, 5. Mai 2003, 16 Uhr,
Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.900.

Sie beginnt mit einem öffentlichen Teil, der voraussichtlich bis ca. 16.30 Uhr dauert. Daran schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.

Sekretariat der Kommission: Tel.: 030 - 227 - 31771; Fax: 030 - 227 36433; E-Mail: enquete.medizin@bundestag.de