Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien

Tagesordnung

1a) Unterrichtung durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Dr. Christina Weiss, zu den Deutsch-Russischen Kulturbegegnungen 2003/2004

b) Unterrichtung durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Dr. Christina Weiss, zum aktuellen Sachstand und zur weiteren Entwicklung bei der Rückführung von kriegsbedingt verbrachten Kulturgütern


2) Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Europäischen Verfassung Gestalt geben -Demokratie stärken, Handlungsfähigkeit erhöhen, Verfahren vereinfachen
BT-Drucksache 15/548

3a) Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas Schockenhoff, Dr. Friedbert Pflüger, Peter Hintze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU
40 Jahre deutsch-französischer Freundschaftsvertrag - für eine neue Qualität und Dynamik der deutsch-französischen Beziehungen
BT-Drucksache 15/200

b) Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
40 Jahre Elysée-Vertrag - die deutsch-französische Zusammenarbeit fortentwickeln und in gemeinsamer Verantwortung für Europa die Zukunft mitgestalten
BT-Drucksache 15/296


4a) Mitteilung der Kommission
Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen eEurope 2002 Abschlussbericht

b) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlamentes und des Rates
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Gründung der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit

c) Bericht der Kommission
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Bewertung der Anwendung der Richtlinie 98/34/EG im Bereich der Dienste der Informationsgesellschaft


5) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands 2002 und Stellungnahme der Bundesregierung
BT-Drucksache 15/788


6) Gespräch über die Bedeutung der Baukultur in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Ergebnisse des 1. Konvents der Baukultur (4./5. April 2003) mit:

• PStS Achim Großmann, Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
  
• Staatsministerin Dr. Christina Weiss, Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
  
• Peter Conradi, Präsident der Bundesarchitektenkammer
  
• Prof. Dr. Laurenz Demps, Humboldt-Universität, Berlin

Dieser Tagesordnungspunkt wird gegen 16.00 Uhr aufgerufen

7) Verschiedenes


Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anzumelden