Thierse und Barroso begrüßen europäische Verfassung

Als "welthistorischen Vorgang" hat Bundestagspräsident Wolfgang Thierse die Ausarbeitung einer europäischen Verfassung bezeichnet. Im Gespräch mit dem portugiesischen Premierminister Durao Barroso nannte Thierse dieses Projekt "die vorläufige Vollendung der europäischen Einigung". Thierse und Barroso hoben gleichermaßen hervor, dass das Projekt der europäischen Verfassung auf der Regierungskonferenz im Herbst unterstützt werden müsse.

Der Bundestagspräsident betonte, es komme vor allem darauf an, aus der Europäischen Union ein "handlungsfähiges Subjekt" zu machen. An diesem Maßstab müssten der Verfassungsentwurf wie die Verbesserungsvorschläge gemessen werden. Thierse unterstützte gegenüber Barroso den Vorschlag, eine doppelte qualifizierte Mehrheit einzuführen, damit die Europäische Union nicht nur eine Gemeinschaft der Staaten, sondern auch eine Gemeinschaft der Bürger werde. Besonders wichtig sei es ihm, dass die nationalen Parlamente ausreichend Zeit und Gelegenheit bekämen, den Verfassungsentwurf zu diskutieren und Verbesserungsvorschläge einzubringen. Aus deutscher Sicht sei es wünschenswert, bei aller Kritik auf der Regierungskonferenz im Herbst nicht das ganze Projekt und damit die erreichten Fortschritte in der europäischen Einigung in Frage zu stellen.