Präsidien von Bundestag und französischer Nationalversammlung kommen am Montag in Berlin zu gemeinsamer Beratung zusammen

Am morgigen Montag, 10. November 2003, kommen die Präsidien des Deutschen Bundestages und der französischen Nationalversammlung zu einer gemeinsamen Sitzung im Berliner Reichstagsgebäude zusammen. An dem Treffen nehmen auch die Vorsitzenden der Europa-Ausschüsse beider Parlamente teil.

Beraten werden Maßnahmen aus der gemeinsamen Erklärung, die beide Parlamente anlässlich des 40. Jahrestages des Elysée-Vertrages am 22. Januar 2003 verabschiedet haben. Thema ist auch die Europäische Verfassung und ihre Auswirkungen auf die nationalen Parlamente der EU.

Das Treffen findet im Rahmen langjähriger und intensiver Beziehungen zwischen dem Deutschen Bundestag und der Assemblée nationale statt. So treffen sich die Präsidien beider Parlamente seit 1997 mindestens einmal jährlich. Das 3. Kolloquium "Paris - Berlin" am 21. und 22. November 2003 setzt die 1995 als Colloque Charlemagne begonnenen, regelmäßigen Parlamentariertreffen fort.

Neben den Zusammenkünften deutsch-französischer Parlamentariergruppen haben sich auch Ausschüsse - wie die Europa-Ausschüsse und die Auswärtigen Ausschüsse - zu gemeinsamen Beratungen getroffen. Abgeordnete haben sich zu gegenseitigen Hospitationen eingeladen; die Parlamentsverwaltungen tauschen Mitarbeiter aus. Bei den diesjährigen Jugendparlament-Veranstaltungen des Bundestages und des französischen Parlaments waren Jugendliche aus dem jeweils anderen Land zu Gast.

Einige der bei der letzten gemeinsamen Präsidiumssitzung der beiden Parlamente im Januar 2003 gegebenen Anregungen sind inzwischen umgesetzt worden: So hat eine gemeinsame parlamentarische Arbeitsgruppe zur Evaluierung der Arbeit des Deutsch-Französischen Jugendwerks ihre Tätigkeit aufgenommen.


Hinweis für Medienberichterstatter:

Im Anschluss an die um 9.30 Uhr beginnende Sitzung der Parlamentspräsidien im Raum 2 N 015 informieren Bundestagspräsident Wolfgang Thierse und sein französischer Kollege Jean-Louis Debré Medienberichterstatter über Verlauf und Ergebnisse des Treffens (12.30 Uhr, vor dem Sitzungsraum).