Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages informierte sich über Bergschäden im Saarland

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages führte gestern gemeinsam mit dem Ausschuss für Eingaben des saarländischen Landtages eine Ortsbesichtigung in Völklingen (Saarland) durch.

Mehrere Petitionen aus Völklingen-Fürstenhausen, die beiden Gremien vorliegen, richten sich gegen den Abbau von Kohle unter bebautem Gebiet im Saarland. Nach dem Bundesberggesetz obliegt die Genehmigung und die Kontrolle des Abbaus den zuständigen Landesbehörden.

Im Rahmen der Behandlung der Eingaben informierten sich daher Mitglieder beider Ausschüsse bei dem Ortstermin in Gesprächen u.a. mit Vertretern des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit, des Ministeriums für Wirtschaft des Saarlandes sowie der Deutschen Steinkohle AG ausführlich über die Einzelheiten des Genehmigungsverfahrens für untertägigen Abbau sowie die bundesgesetzlich vorgesehenen Schadensregulierungen und verschafften sich einen Eindruck über die vorhandenen Bergschäden in dem Wohngebiet in Völklingen-Fürstenhausen.

Die gewonnenen Erkenntnisse wird der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages in seine Entscheidung über die ihm vorliegenden Eingaben einfließen lassen.

Für Fragen steht Ihnen in Berlin Herr Finger, Tel.: 030 227 32313 zur Verfügung.