Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am 26. Mai 2004 zu biometrischen Ausweisdokumenten

Am 26. Mai 2004 findet von 13.00 bis 15.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung gemeinsam mit Fachpolitikern des Innen- und Rechtsausschusses im Anhörungssaal des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses, Schiffbauerdamm/Nordallee statt. Der aktuelle Sachstand zur Eignung und Leistungsfähigkeit biometrischer Systeme sowie ihrer administrativen und rechtlichen Voraussetzungen wird dargestellt und mit Sachverständigen und Gästen diskutiert. Grundlage der Sitzung ist der Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag "Biometrie und Ausweisdokumente - Leistungsfähigkeit, politische Rahmenbedingungen, rechtliche Ausgestaltung".

Gäste der Sitzung werden gebeten, sich im Sekretariat des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung anzumelden (Tel. 030 227 32861 oder 33543, Fax 030 227 36845, E-Mail bildungforschung@bundestag.de).

Tagesordnung

Begrüßung durch die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Ulrike Flach, MdB


TAB-Arbeitsberichtes 93 "Biometrie und Ausweisdokumente - Leistungsfähigkeit, politische Rahmenbedingungen, rechtliche Ausgestaltung"
Dr. Thomas Petermann, TAB

Moderierte Diskussion mit Ulrike Flach, MdB
Beiträgen und Kommentaren externer Experten:
Des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI): Vizepräsident Michael Hange;
Dr. Gerhard Schabhüser, der Bundesdruckerei GmbH
des Bundesbeauftragten für den Datenschutz, Peter Schaar,

Stellungnahmen von Mitgliedern des Bildungs- und Forschungs- sowie des Innen- und Rechtsausschusses

Fragen und Diskussionsbeiträge weiterer Teilnehmer (Wirtschaft, Verbände, Behörden, Presse)

Abschluss-Statement Ulrike Flach, MdB