Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE vom 5. bis 9. Juli 2004

Vom 5. bis 9. Juli 2004 findet in Edinburgh (Großbritannien) die 13. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE statt. Mehr als 300 Parlamentarier werden sich mit dem Generalthema Zusammenarbeit und Partnerschaft: "Bewältigung der neuen Bedrohungen der Sicherheit" auseinandersetzen. Die Teilnehmer aus über 50 Ländern behandeln neben den Berichten und Resolutionen der drei Allgemeinen Ausschüsse elf zusätzliche Tagesordnungspunkte, u. a. die folgenden Themen: Folter, Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenhass, Kampf gegen den Menschenhandel, die Situation in Moldau, Ukraine, Kosovo, Belarus und die Lage nationaler Minderheiten in Lettland und Estland. Zwei der zusätzlichen Tagesordnungspunkte wurden von Mitgliedern der deutschen Delegation eingebracht: der Zusatztagesordnungspunkt zum Thema Antisemitismus geht u. a. auf die Initiative von Prof. Gert Weisskirchen (SPD) zurück; der Zusatztagesordnungspunkt Belarus wurde von Uta Zapf (SPD) eingereicht. Der Bundestag ist unter Leitung des Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse vertreten mit einer Delegation, der die Abgeordneten Doris Barnett (SPD), Thomas Kossendey (CDU/CSU), Rolf Kramer (SPD), Claudia Nolte (CDU/CSU), Sibylle Pfeiffer (CDU/CSU), Helmut Rauber (CDU/CSU), Hans Raidel (CDU/CSU), Dr. Ludger Volmer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Prof. Gert Weisskirchen (SPD), der auch Vizepräsident der Versammlung ist, sowie Uta Zapf (SPD) angehören.

Die Allgemeinen Ausschüsse tagen vom 6. bis 8. Juli; Plenarsitzungen finden am 5. und 9. Juli statt. Auf der Tagesordnung der Plenarsitzung stehen u. a. Ansprachen des amtierenden Vorsitzenden der OSZE, des bulgarischen Außenministers Solomon Passy sowie des OSZE-Generalsekretärs Jan Kubis. Am Ende der Tagung wird als Ergebnis der Beratungen die Erklärung von Edinburgh verabschiedet. Die Versammlung wählt außerdem einen neuen Präsidenten, Vizepräsidenten und die Vorstände der Allgemeinen Ausschüsse.

Auskunft erteilt das Sekretariat der deutschen Delegation in der OSZE PV: britta.hanke-giesers@bundestag.de oder martina.koerbel@bundestag.de