Thierse trifft polnischen Parlamentspräsidenten Oleksy

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse und der polnische Seijm-Marschall Józef Oleksy treffen sich mit beiden Parlamentspräsidien und weiteren Abgeordneten am Montag, den 18. Oktober, in Slubice zu Gesprächen über die Verbesserung der deutsch-polnischen Beziehungen.

Für die Begegnung ist folgendes Programm vorgesehen:

13.00 Uhr
Begrüßung von Bundestagspräsident Thierse durch den Marschall des Sejm der Republik Polen, Oleksy
(Bildtermin; Ort dazu wird kurzfristig bekannt gegeben)
13.45 Uhr
Gespräch der Delegationen im Collegium Polonicum.
(Bildtermin zu Beginn des Gesprächs)
16.00 Uhr
Gemeinsame Pressekonferenz im Collegium Polonicum

Zur deutschen Delegation gehören die Vizepräsidenten des Bundestages Susanne Kastner (SPD), Norbert Lammert (CDU/CSU), Antje Vollmer (Bündnis 90/Die Grünen) und Hermann-Otto Solms (FDP) sowie die Abgeordneten Angelica Schwall-Düren (SPD), Markus Meckel (SPD), Erwin Marschewski (CDU/CSU), Katherina Reiche (CDU/CSU), Jerzy Montag (Bündnis 90/Die Grünen) und Rainer Stinner (FDP.

Bei ihren aktuellen Gesprächen können sich die Delegationen von Bundestag und Seijm bereits auf eine gut eingespielte Zusammenarbeit stützen. Die Ausschüsse der beiden Parlamente sowie die deutsch-polnische Parlamentariergruppe und ihr Pendant im Seijm pflegen vielfältige Kontakte.

Vor dem Hintergrund besonders der gemeinsamen Mitgliedschaft Deutschlands und Polens in der EU und in der Nato haben auch die Abgeordneten ihre Kontakte ausgebaut. Allein in dieser Legislaturperiode, also seit dem Jahr 2002, fanden über die Parlamentariergruppe insgesamt 20 Veranstaltungen statt. 14 Fachausschüsse des Deutschen Bundestages sind mit entsprechenden Gremien des Seijm zusammengetroffen, so die Ausschüsse für Wirtschaft und Arbeit, für Bildung und für Tourismus sowie der Verteidigungsausschuss.

In diesem Jahr hat zudem bereits eine Delegation des Deutschen Bundestages mit Abgeordneten aus allen Fraktionen unter der Leitung des Vorsitzenden der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe, Markus Meckel (SPD), die Republik Polen besucht. Bei den Gesprächen in Warschau konnten unter anderem die in Deutschland geführte Diskussion um ein Zentrum für Vertreibung erörtert und Missverständnisse ausgeräumt werden. Ein Gegenbesuch ist geplant.

Darüber hinaus pflegen die beiden Parlamente ihre Zusammenarbeit durch den regelmäßigen Austausch von Mitarbeitern.

Bemerkenswert sind auch die trilateralen Kontakte. So haben sich die EU-Ausschüsse des Deutschen Bundestages, des Seijm und der französischen Assemblée Nationale im März 2000 und im Juni 2003 zu Gesprächen getroffen; weitere Treffen sind geplant.

Einzigartig ist die erstmals im Mai dieses Jahres veranstaltete polnisch-tschechisch-deutsche Parlamentarierkonferenz in Zittau. Für die Zukunft wird darüber nachgedacht, die trilaterale Grenzkonferenz regelmäßig fortzusetzen.


Hinweis für die Berichterstattung:
Für den Termin ist eine Sonderakkreditierung notwendig (siehe Pressemitteilung vom 12. Oktober). Für die Einreise nach Polen benötigen Sie außerdem einen gültigen Personalausweis oder Reisepass.