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Datum: 24.11.2004
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Pressemeldung des Deutschen Bundestages - 24.11.2004

Künstlersozialkasse bleibt!

Monika Griefahn MdB, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien im Bundestag, erklärt zu den Gerüchten um eine Abschaffung der Künstlersozialkasse:

"Die Künstlersozialkasse (KSK) ist eine bedeutende Errungenschaft zur sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern. Wer sie abschaffen oder zur Disposition stellen will, verkennt die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern in Deutschland.

Ich gehe davon aus, dass die Künstlersozialkasse als solche nicht in Frage steht. Die soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern ist dem Kulturausschuss ein Hauptanliegen. Gegenstand seiner Beratungen war immer die Finanzierung der Künstlersozialkasse, die sich aus Beitragszahlungen der Mitglieder, der Verwertergemeinschaft und einem 20-prozentigen Bundeszuschuss zusammensetzt - und nicht die Frage, ob die Künstlersozialkasse erhalten bleiben soll.

Ich gehe auch davon aus, dass im Rahmen der Enquete-Kommission Pläne zur Abschaffung der KSK nicht beraten werden und dass diesbezügliche, gegenteilige Meldungen schlicht Falschmeldungen sind! Die aktuelle Verunsicherung ist dadurch entstanden, dass - für mich völlig unverständlich - die Vorsitzende der Enquete-Kommission, Gitta Connemann (CDU), in einer Pressemitteilung im Vorfeld der Anhörung am 22. November 2004 die Frage formuliert hat: "Soll die KSK erhalten werden, kann sie überhaupt erhalten werden?" Diese Frage stellt sich nicht."

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Quelle: http://www.bundestag.de/bic/presse/2004/pz_0411243
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