Bundestagsdelegation zur 112. IPU Konferenz in Manila

Eine Delegation des Deutschen Bundestages unter der Leitung des Vizepräsidenten Dr. Norbert Lammert (CDU/CSU) wird an der 112. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) vom 3. bis zum 8. April 2005 in Manila teilnehmen. Die weiteren Mitglieder der deutschen Delegation sind Monika Griefahn, Angelika Krüger-Leißner, Dr. Erika Ober, Johannes Pflug (alle SPD), Hans-Joachim Fuchtel, Hans Raidel (beide CDU/CSU) und Josef Philip Winkler (Bündnis90/Die Grünen).

Zu dieser Konferenz werden über 700 Parlamentarier aus 140 Ländern erwartet. Die Konferenz befasst sich mit drei Themen:

1. Durchsetzung von wirksamen Mechanismen zur Verurteilung und Bestrafung von Kriegsverbrechen, Menschrechtsverletzungen, Genoziden und Terrorismus;
   
2. Schaffung von Handels- und Finanzmechanismen, um das Problem der Überschuldung anzugehen und die Millenniumsziele der Vereinten Nationen zu erreichen;
   
3. Stärkung der Menschrechte bei der Bekämpfung von HIV und Aids.

Bei Podiumsdiskussionen werden die Abgeordneten ferner die Gelegenheit haben, sich über die Eingliederung von Migrantinnen und Migranten sowie über die Vermeidung von Gewalt gegen Frauen und Kinder insbesondere in bewaffneten Konflikten auszutauschen.

Darüber hinaus wird sich der Ausschuss für die Menschenrechte von Parlamentariern mit den Fällen verfolgter Parlamentarier u.a. aus Ecuador, Indonesien, Syrien, Simbabwe und Weißrussland befassen.