Kulturausschuss diskutiert öffentlich über die Verfassung für Europa

Der Ausschuss für Kultur und Medien wird sich in einer öffentlichen Sitzung ausführlich mit den kultur- und medienpolitischen Aspekten der Verfassung für Europa befassen. Der Ausschuss will mit dem Auswärtigen Amt diskutieren, wie das Verfassungsziel, die Vielfalt der Kulturen in Europa zu fördern, umgesetzt werden soll. Weitere Ansatzpunkte sind das Prinzip der Subsidiarität und die Frage, wie sichergestellt wird, dass europäisches Recht vor seinem Inkrafttreten auf "Kulturverträglichkeit" hin überprüft wird, damit es keine unerwünschten Folgen für Kultur und Medien hat. Grundlage für die Beratungen sind unter anderem der Entwurf für ein Vertragsgesetz (Bundestagsdrucksache 15/4900) sowie eine Reihe von Initiativen der Fraktionen, mit denen die Beteiligungsrechte des Deutschen Bundestages an Entscheidungsprozessen auf europäischer Ebene gesichert werden sollen.

Zuhörerinnen und Zuhörer werden gebeten, sich anzumelden. Für Rückfragen steht das Sekretariat des Ausschusses für Kultur und Medien zur Verfügung: Tel. 030 – 227 – 37773, Fax 030 – 227 – 36502 oder E-Mail: kulturausschuss@bundestag.de