Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

11.05.2005
11:00 Uhr

06844 Dessau, Friedensplatz, Sitzungsort: Steigenberger Hotel "Fürst Leopold"

Tagesordnung

Aufruf: ca. 10:30 Uhr

Expertengespräch mit Prof. Dr. Dr. H.-Erich Wichmann, GSF-Forschungszentrum für Umwelt und Gesundheit in der Helmholtz-Gemeinschaft, Prof. Dr. Norbert Krug, Fraunhofer ITEM - Institut Toxikologie und Experimentelle Medizin, und Prof. Dr. med. U. Hüttemann, Pneumologie, Allergologie und Umweltmedizin, zum Thema "Gesundheitsgefährdung durch Feinstaub"
Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen und zur Änderung der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
BT-Drucksache 15/5218
überwiesen mit Drs. 15/5288 2.1
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energieeinsparungsgesetzes
BT-Drucksache 15/5226
Antrag der Abgeordneten Thomas Dörflinger, Hubert Deittert, Dirk Fischer (Hamburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU
Energieeffizienz in Gebäuden steigern - unbürokratische Energieausweise entwickeln
BT-Drucksache 15/4506
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer "Bundesstiftung Baukultur"
BT-Drucksache 15/4998(neu)
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Städtebaulicher Bericht der Bundesregierung 2004
Nachhaltige Stadtentwicklung - ein Gemeinschaftswerk
BT-Drucksache 15/4610
überwiesen mit Drs. 15/4903 1.2
Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG)
BT-Drucksache 15/4493
a)Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 29. Oktober 2004 über eine Verfassung für Europa
BT-Drucksache 15/4900
b) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 29. Oktober 2004 über eine Verfassung für Europa
- 15/4900 -

Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
BT-Drucksache 15/4939
Gesetzentwurf der Abgeordneten Michael Roth (Heringen), Günter Gloser, Dr. Angelica Schwall-Düren, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Rainder Steenblock, Volker Beck (Köln), Ulrike Höfken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union
BT-Drucksache 15/4925
Gesetzentwurf der Abgeordneten Peter Hintze, Dr. Wolfgang Schäuble, Dr. Gerd Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU
Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der Mitwirkungsrechte des Deutschen Bundestages in Angelegenheiten der Europäischen Union
BT-Drucksache 15/4716
Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stärkung der Rolle des Deutschen Bundestages bei der Begleitung, Mitgestaltung und Kontrolle europäischer Gesetzgebung
BT-Drucksache 15/4936
Antrag der Abgeordneten Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Dr. Werner Hoyer, Dr. Claudia Winterstein, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Für mehr Mitsprache des Deutschen Bundestages bei der Rechtsetzung der Europäischen Union nach In-Kraft-Treten des Verfassungsvertrages
BT-Drucksache 15/4937
Antrag der Abgeordneten Michael Kretschmer, Ernst Hinsken, Dr. Peter Ramsauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU
Mineralölsteuerentwicklung und Tanktourismus
BT-Drucksache 15/4387

Kenntnisnahme ohne Aussprache

Entschließung des Europäischen Parlaments
Verfassung für Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vertrag über eine Verfassung für Europa (2004/2129(INI)
EuB-EP 1152
überwiesen mit Drs. 15/5080 1.1
Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament
Bericht über die Durchführung der EU-Forststrategie
Ratsdok.-Nr. 7181/05
überwiesen mit Drs. 15/5297 2.21
Bericht der Kommission
Einhaltung der Kioto-Ziele der Gemeinschaft (gemäß der Entscheidung Nr. 280/2004/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über ein System zur Überwachung der Treibhausgasemissionen in der Gemeinschaft und zur Umsetzung des Kioto-Protokolls)
Ratsdok.-Nr. 5117/05
überwiesen mit Drs. 15/4911 2.9
Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament
Überprüfung der Richtlinie 1999/30/EG des Rates über Grenzwerte für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel und Blei in der Luft unter Berücksichtigung der Richtlinie 96/62/EG des Rates über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität
Ratsdok.-Nr. 5366/05
überwiesen mit Drs. 15/4911 2.23
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und an den Rat
Nukleare Sicherheit und Sicherheitsüberwachung - Euratom-Aktivitäten im Jahr 2003
Ratsdok.-Nr. 5377/05
überwiesen mit Drs. 15/4969 1.4
Mitteilung der Kommission
Bericht über die Durchführung des Aktionsplans für Umwelttechnologie im Jahr 2004
Ratsdok.-Nr. 5825/05
überwiesen mit Drs. 15/4969 1.16
Mitteilung der Kommission an den Rat und an das Europäische Parlament
Bericht über die Umweltpolitik 2004
Ratsdok.-Nr. 5828/05
überwiesen mit Drs. 15/4969 1.18
Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament
Gemeinschaftsstrategie für Quecksilber
Ratsdok.-Nr. 5999/05
überwiesen mit Drs. 15/4969 1.25

Alle interessierten Besucher werden um Anmeldung (Fax 030/227-36250 oder E-Mail: umweltausschuss@bundestag.de) bis Montag, 09.05.2005, 16:00 Uhr, gebeten!

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