Thema

Jörg Schallenberg
"Wenigstens einer in der Stadt sollte Hochdeutsch sprechen"
Ein Preuße ist demnächst der dienstälteste Oberbürgermeister Bayerns

Im Frühjahr 2008 ist Schluss. Soviel steht fest. Dann ist Hartwig Reimann 69 Jahre alt und darf laut Gesetz nicht noch einmal als Bürgermeister von Schwabach gewählt werden. Wenn Reimann in seinem weiträumigen Büro von dieser Regelung erzählt, betont er das Wort "darf" nachdrücklich. Er sagt es nicht direkt, aber wenn man ihn nur ließe, dann würde der Bürgermeister auch in der nächsten Wahlperiode weitermachen. Falls ihn seine Bürger noch mal wählen würden - aber warum sollten sie das nicht tun? Bei den letzten sieben Urnengängen haben sie hier in Schwabach, knapp 40.000 Einwohner, ein paar Kilometer südlich von Nürnberg, auch für den SPD-Mann Reimann gestimmt, wenn auch manchmal erst in der Stichwahl. ...

Astrid Pawasser
Am liebsten besucht er die Bürger
Porträt von Wolfgang Michalk, Bürgermeister in der Oberlausitz

Sachsens Adria heißt nicht nur so, sie ist tatsächlich leuchtend blau. Ohne Strand zwar, dafür von kühlem Wald umgeben. Das 17 Hektar große Gelände der ehemaligen Kaolingrube in Crosta gehört zu den Freizeitattraktionen der Gemeinde Großdubrau in der Oberlausitz. Ein idyllischer Natursee mit ...

Christian Hauck
"Wir wollen gar nicht wachsen"
Schleswig-Holstein: In Gemeinden mit weniger als 70 Einwohnern regeln die Bürger ihre Belange selbst

Die Zahl 70 hat für 18 Gemeinden in Schleswig-Holstein eine ganz besondere Bedeutung. Deren Bürgermeister blicken im Jahr vor jeder Kommunalwahl mit Besorgnis auf ihre Bevölkerungsstatistik. Übersteigt die Einwohnerzahl an einem bestimmten Stichtag die 70, ist Schluss mit einem in Deutschland ...

Karl-Otto Sattler
Blick in einen Mikrokosmos der Demokratie
Im badischen Waldkirch regiert der Gemeinderat im Konsens und doch kocht bisweilen heißer Streit hoch

Oben über der Stadt verbreitet nachts die illuminierte Ruine der Kastelburg ein anheimelndes Flair im Elztal. In der Herbstsonne starten vom Gipfel des 1.200 Meter hohen Kandel Drachenflieger zum majestätischen Flug hinweg über die Dächer Waldkirchs ganz tief unten. Wer vom Bahnhof in die Innenstadt schlendert, entdeckt nirgendwo Graffiti, hier ist es wahrhaft ordentlich und sauber. Der Bauernmarkt wirkt idyllisch, Landwirte verkaufen regionale Produkte: Äpfel, Honig, Salat, Kartoffeln, Karotten und vieles mehr. Entschieden ökologisch geht es hier zu: Die Eier stammen von freilaufenden Hühnern, an einem Stand prangt ein großes Foto, auf dem fröhliches Federvieh durch sattes Grün spaziert. ...

Gudrun Giese
Fahrscheinfrei, aber nicht kostenlos: Das innovative Bussystem Templins
Ortsbesuch

Um innovative Ideen zu entwickeln, muss eine Gemeinde nicht unbedingt groß sein. Im Gegenteil: Oft erleichtern überschaubare Strukturen das Wagnis neuer Wege. So war es in der brandenburgischen Kleinstadt Templin, als 1997 das örtliche Stadtbusnetz auf der Kippe stand. Statt das von den Bürgern ...

Rainer Frey und Christoph Brake
Von A wie Abfallbeseitigung bis Z wie Zoo
Kommunen erfüllen eine fast endlose Anzahl von Aufgaben

Im gesamtstaatlichen Organisations- und Aufgabengefüge der Bundesrepublik spielen Städte und Gemeinden eine gewichtige Rolle. Bereits ein flüchtiger Blick auf das kommunale Aufgabenportfolio lässt erahnen, dass die Kommunen eine enorme Aufgabenbandbreite zu bewältigen haben: Sie reicht von A wie Abfallbeseitigung bis Z wie Zoo. Eine generelle Bestimmung des kommunalen Aufgabenkreises ist aber schwierig. Die Probleme ergeben sich zunächst daraus, dass in Artikel 28 Absatz 2 des Grundgesetzes konkretisiert wird, dass den Gemeinden das Recht gewährleistet sein muss, "alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln". Die Frage, was "Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft" sind, beantwortet das Grundgesetz jedoch nicht. ...

Michael Brettschneider
Wo drückt die Städte der Schuh?
Probleme der Stadtentwicklung und Kommunalpolitik von 1979 bis 2003: Die jährliche Umfrage des Deutschen Instituts für Urbanistik

Im dritten Jahrzehnt führt das Deutsche Institut für Urbanistik in Berlin (Difu) eine jährlich wiederholte Umfrage bei ausgewählten Städten der Bundesrepublik durch. Ihre Kernfrage lautet über die Zeit unverändert: "Welche Probleme und Aufgaben sind in diesem Jahr in Ihrer Stadt von besonderer ...

"Die Regelungswut muss sofort beendet werden"
Interview mit Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebundes

Das Parlament: Wie schätzen Sie die Situation der Städte und Gemeinden ein? Gerd Landsberg: Die Kommunen befinden sich in der schwersten Finanzkrise seit dem Bestehen der Bundesrepublik. Der im letzten Jahr erfolgte und von der Bundesregierung in den Medien immer wieder thematisierte Anstieg bei den ...

"Die kommunale Selbstverwaltung verkommt mehr und mehr zur reinen Leerformel"
Interview mit Stephan Articus, dem Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages

Das Parlament: Welche Bedeutung haben die Kommunen für die Bürger? Stephan Articus: Mit den Kommunen kommen die Bürgerinnen und Bürger alltäglich unmittelbar in Berührung. Ob sie ins Theater gehen oder ins Schwimmbad, ob sie mit Bus oder Straßenbahn unterwegs sind oder ob ihre Kinder im Kindergarten ...

Bert Schulz
Die Verbände

In Deutschland agieren drei kommunale Spitzenverbände: Der Deutsche Städtetag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund und der Deutsche Landkreistag. Sie konkurrieren - teils historisch, teils aus Interessenlage begründet - auf verschiedenen Feldern. Dennoch haben sie sich bereits vor über 50 Jahren ...

Adelheid von Saldern
Ein steinerner Weg
Zur Geschichte städtischer Selbstverwaltung

Die Geschichte der städtischen Selbstverwaltung ist engstens mit der Person des Freiherrn vom Stein (1757-1831) verbunden. Er gehört zu den wenigen Staatsmännern, die in allen Phasen deutscher Geschichte geschätzt wurden, selbst in der NS-Zeit. Stein zählt zu den großen preußischen Reformern des frühen 19. Jahrhunderts. Ihm ging es im Kern um die weitgehende Loslösung der Stadtverwaltung aus dem spätabsolutistischen preußischen Herrschaftsgefüge. Die Selbstheilungskräfte sah Stein im städtischen Bürgertum als den Trägern von Handel, Finanzen und langsam aufkommender Industrie. Um ein städtisches Innovationsmilieu zu schaffen, sollten alle unnötigen staatlichen Eingriffsmöglichkeiten abgeschafft werden. ...

Bert Schulz
Karl Freiherr vom und zum Stein
Porträt

Er hatte nur ein gutes Jahr Zeit, um sich als einer der bedeutendsten deutschen Staatsreformer in den Geschichtsbüchern zu verewigen: Am 30. September 1807 ernennt König Friedrich Wilhelm III. den Reichsfreiherrn Karl vom und zum Stein zum leitenden Minister. Jener zögert nicht lange und beginnt, ...

Andreas Kost
Der Siegeszug der Süddeutschen Ratsverfassung
Ein Überblick über die verschiedenen kommunalpolitischen Strukturen in den Bundesländern

Kommunalpolitik ist Ländersache. Da innerhalb des konsequent föderalistisch aufgebauten Systems der Bundesrepublik die Gemeinden zur Ebene der Länder gehören, sind es sie, die die Rahmenbedingungen für die Gemeinden festsetzen. Dies gilt jeweils für ihr Gebiet und bezieht sich auf die Größe, den ...

Norbert Kersting
Auf dem Weg zu einer verstärkten Bürgerbeteiligung
Die politische Entwicklung der Kommunen seit den 90er-Jahren

Während in anderen föderal strukturierten Ländern der Fokus eher auf dem kommunalen Regieren liegt, hat die deutsche Kommunalpolitik historisch einen Schwerpunkt auf den Bereich der Verwaltung, das heißt der kommunalen Selbstverwaltung gelegt. Bereits der Begriff kommunale Selbstverwaltung scheint dabei die Existenz unterschiedlicher Interessen sowie den Interessenausgleich zu negieren und einen Schwerpunkt auf die "sachliche" Verwaltung zu legen. Sind die Kommunen nur das Anhängsel der Länder oder werden die Städte und Gemeinden zunehmend zur eigenständigen politischen Ebene mit eigenen Interessen- und Akteurskonstellationen, institutionellen Strukturen und Handlungsmustern? ...

Norbert Kersting
Auf dem Weg zu einem effektiven Dienstleister
Die Reform der kommunalen Verwaltung seit den 90er-Jahren

Die deutsche kommunale Verwaltung galt als besonders leistungsfähig. Max Weber attestierte der "bürokratischen Verwaltung" eine hohe technische Überlegenheit. "Präzision, Schnelligkeit, Einheitlichkeit" wurden vor allem durch eine straffe Unterordnung in den streng hierarchisch gegliederten Verwaltungen hervorgerufen. Viele Jahre war die deutsche Verwaltung Vorbild für andere Länder. So verwunderte es, dass Anfang der 90er-Jahre ein Städtewettbewerb der Bertelsmann Stiftung als Gewinner Phoenix (Arizona, USA) und Christchurch (Neuseeland) sah, während die deutschen Kandidaten unter "ferner liefen" landeten. Dies forcierte die Delegitimierung der deutschen Bürokratie und wirkte wie ein Menetekel. ...

Jeannette Goddar
Beim "Bündnis für Integration" in Stuttgart sitzen alle in einem Boot
Ortsbesuch

Dem Stuttgarter als solchem geht es gut, denkt man sich im Rest der Republik. Die Hauptstadt Baden-Württembergs ist für vieles bekannt, nur nicht für das, was man mit anderen Großstädten verbindet: Armut zum Beispiel, Ghettoisierung oder Kriminalität. In der Tat findet man die ...

Eva Haacke
Mäuse zählen, Streichliste auspacken
Wie sich die Kommunen aus ihrer schweren Finanzkrise befreien können, bleibt ein Rätsel

Die Städte und Gemeinden in Deutschland stecken in ihrer schwersten Finanzkrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Die Einnahmen stagnieren, die Ausgaben steigen, und ein Ausweg ist nicht in Sicht. Die für vergangenes Jahr vorgesehene große Gemeindefinanzreform bleibt bisher Kosmetik, und von Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) haben die Kommunen nichts zu erwarten. ...

Eva Haacke
Vom schwierigen Leben auf Pump
Städte und Kommunen sind hoch verschuldet: Einige beängstigende Details

Den meisten Städten und Gemeinden geht es nicht besser als vielen ihrer Einwohner: Sie leben auf Pump. Defizite und Verschuldung der öffentlichen Haushalte in Deutschland haben Rekordniveau erreicht. München steht mit rund 2,1 Milliarden Euro in der Kreide, Frankfurt mit 1,9 Milliarden, Leipzig mit ...

Sylke Wagner
Das Rathaus ist nur geborgt
Cross Border Leasing gilt als profitable Geldquelle - doch sie birgt Risiken

Not macht erfinderisch. Und die Finanznot ist groß in deutschen Kommunen. In dieser angespannten Finanzlage haben Städte und Gemeinden eine wundersame Geldvermehrung entdeckt: das so genannte Cross Border Leasing. Ein Geschäft mit Steuerschlupflöchern, das, scheinbar frei von Nebenwirkungen, den ...

Constanze Hacke
Das Ende des Kirchturmdenkens
Der Wettbewerb der Gemeinden untereinander ist oft schädlich für alle

Manchmal geht es nur um wenige Minuten. Ein kleiner Vorsprung, der entscheidet, wo Arbeitsplätze entstehen. In diesem Fall waren es knapp zehn Kilometer, die der oberbergischen Gemeinde zur Autobahnauffahrt fehlten. Kilometer, die für ein Speditionsunternehmen entscheidend waren: Je länger der Weg zur Autobahn, desto länger die Gesamtstrecke der Lastwagen. Der Spediteur rechnete dem Rat der Stadt Hückeswagen seine potenziellen Verluste in Minuten vor - und entschied, sein Unternehmen im neuen Gewerbegebiet der benachbarten Stadt anzusiedeln. Denn dort war man mit der neuen Umgehungsstraße direkt an die A 1 angebunden und konnte sich auch über gut 50 hinzugewonnene Arbeitsplätze freuen. ...

Klaus Walter
Stavenhagen in Mecklenburg bietet heute mehr Jobs als vor 1990
Ortsbesuch

Mecklenburg-Vorpommern hat viele Probleme: Abwanderung, Geburtenrückgang, Insolvenzen. Vor allem aber macht die Arbeitslosigkeit dem 1,7-Millionen-Einwohnerland zu schaffen. Der Landkreis Demmin im östlichen Mecklenburg, direkt an der Grenze zu Vorpommern gelegen, tut sich besonders schwer. Die ...

Martin Geier
Vom Bürger zum Bettelmann
Schwäbisch-Hall war von einem einzigen Finanzier abhängig - seit der nicht mehr zahlt, sieht es düster aus

"Ganz oben ist es am schönsten", schrieb die "Süddeutsche Zeitung". "Der Rundblick von der Dachterrasse des Sudhauses über die zu Füßen liegende Altstadt von Schwäbisch Hall übertrifft fast alles, was Deutschland an Stadt- und Landschaftsbildern zu bieten hat. Beugt man sich stadteinwärts über die Zinnen hinaus, dann steigen einem die beiden modernen Würfel der Kunsthalle Würth entgegen. Darüber tut sich das Panorama der am jenseitigen Talhang aufsteigenden mittelalterlichen Stadt mit der krönenden Michaelskirche auf." ...

Sylke Wagner
Wenn's um Geld geht, fallen die Hemmungen
Die Sparkassen sind ein bedeutendes Element zur kommunalpolitischen Steuerung und ein wichtiger Geldgeber für Mittelstand, Vereine und Kultur

30 bis 50 Millionen Euro sollte der Verkauf der Sparkasse der hoch verschuldeten Hansestadt Stralsund in die leeren Kassen spülen. Doch die Schweriner Landesregierung hat das lukrative Geschäft vereitelt. Zum Jahreswechsel fusionierte das Institut nun mit der Sparkasse Vorpommern. Statt der ...

Christian Arns
(Fast) allein auf weiter Flur: Wiesbaden setzt Hartz VI selbst um
Ortsbesuch

Wiesbaden setzt Hartz IV alleine um. Die hessische Landeshauptstadt nutzt die erst im Sommer zäh errungene Optionsklausel im 4. Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, wie Hartz IV offiziell heißt. Gerade einmal sechs Städte machen von dieser Möglichkeit Gebrauch; alle anderen so ...

Jörg Schallenberg
Fast ein Paradies für Senioren - der "Pflegestern" im bayerischen Poing
Ortsbesuch

Beim bayerischen Sozialministerium muss man nicht lange nachschauen, wenn man sich nach einer Kommune mit einer beispielhaften Politik im Umgang mit Senioren erkundigt. "Fahren sie doch nach Poing zum Pflegestern", sagt die Dame von der Pressestelle spontan. "Pflegestern" - das ...

Gudrum Giese
Besser als ihr Ruf
Viele Kommunalverwaltungen sind auf externe Beratung angewiesen

Ob Strukturprojekte, Einführung der doppelten Buchführung oder Ausbau der neuen Informations- und Kommunikations-Dienste: Öffentliche Verwaltungen, darunter viele Stadt-, Gemeinde- und Kreisverwaltungen, nutzen die Dienste von Unternehmensberatungen oder den externen Sachverstand von Einrichtungen wie den kommunalen Spitzenverbänden und Gemeindeprüfungsanstalten. Doch in welchem Umfang externe Beratung von Verwaltungen in Anspruch genommen wird, weiß niemand genau. Und auch die Qualität solcher Angebote ist nur im Einzelfall bekannt; wissenschaftliche Untersuchungen gibt es kaum. ...

Ulrike Schuler
"Die Bürger sollten mit uns Geduld haben"
Auf Bürgerämtern gibt sich der Staat als moderner Dienstleister

Erst einmal ist da diese Menschentraube. So groß und dicht, dass sich für den Hinzukommenden schwer feststellen lässt, ob er überhaupt vor der richtigen Tür ansteht. Im Bürgeramt des Rathauses Berlin-Neukölln haben sich etliche Besucher lange vor Öffnung in der Warteschleife zwischen Haupteingang und der noch verschlossenen, zu den Amtszimmern führenden Glastür eingefunden. "Nur so kann es klappen, statt drei bis vier nur ein bis zwei Stunden warten zu müssen", erklärt eine junge Frau. Nicht nur im Erdgeschoss des grauen Sieben-Stock-Gebäudes hoffen Wartende auf einen schnellen Aufruf. Sie verteilen sich bis auf die Straße hinaus - rauchend, Kinder beruhigend oder noch einen Bissen Frühstück kauend. ...

Christiane Schulzki-Haddouti
Das virtuelle Rathaus hat bisher nur beschränkte Öffnungszeiten
Beim E-Government haben die Kommunen noch Entwicklungspotenzial

Flächennutzungspläne einsehen und Angebote abgeben, Ratsversammlungen besuchen und Petitionen einreichen, Auto ummelden und Mülltonne bestellen: All das sollen Unternehmen und Bürger einmal online erledigen können, wenn es nach dem Willen der Kommunen geht. Doch in welchem Maße sind sie wirklich ...

Josef-Thomas Göller
In den USA zählt allein das persönliche Engagement
In der Gemeinde wird der "American Spirit" am deutlichsten sichtbar

"Ich hätte Sie gerne als Elternvertreter auf dem School-Board", sagte die afro-amerikanische Direktorin, nachdem ich meinen zweijährigen Sohn bei der städtischen Play School angemeldet hatte. "Aber ich bin doch gerade erst zugezogen und außerdem Ausländer", entgegnete ich. "Das spielt keine Rolle", sagte die Dame lächelnd. "Was zählt, ist, dass Sie am Programm teilnehmen und Engagement für die Sache zeigen." ...

Andreas Osner
Stabilitätsanker der Zivilgesellschaft
Erfahrungen aus der bürgerorientiertesten Kommune Deutschlands

Freiwilliges Engagement und demokratische Teilhabe sind die wichtigsten Kulturelemente der Zivilgesellschaft. Beides ist allerdings nicht selbstverständlich: Mit Anreizen unterschiedlicher Art und Eigeninitiativen der Kommunen können sie effizient gefördert werden. Das nutzt letztlich dem ganzen ...

Claudia Heine
Die Stadt der Städte
Früher waren sie eigenständige Großkommunen am Rande Berlins - jetzt sind es Stadtteile

Als Berlin 2001 seine Stadtstruktur neu ordnete, hatte es den Anschein, als könne manchen Bezirken nichts Schlimmeres passieren, als mit einem anderen zusammengelegt zu werden. Es war die größte Umgestaltung der Berliner Verwaltung seit 1920: Sie schuf einheitlich große Bezirke mit jeweils etwa ...

"Für das Ehrenamt bleibt wenig Zeit"
Interview mit Wolfgang Giservius

Die meisten Kommunalpolitiker arbeiten ehrenamtlich. In Zeiten enger finanzieller Spielräume und komplexer werdenden Sachverhalten ist es für sie unumgänglich, sich stärker auf ihrer Aufgabe vorzubereiten. Neulinge unterschätzen die Arbeit, die auf sie zukommt, sagt Wolfgang Gisevius, der Leiter der KommunalAkademie der Friedrich-Ebert Stiftung. Gleichzeitig fordert er, ehrenamtlich Tätige besser zu beraten. ...

Georg Nienaber
Die Kommunen als Vorreiter für den Bund
Direkte Bürgerbeteiligung ist vertraute Praxis in vielen Gemeinden

Es war eine Art politischer Vertrauensbeweis an ein zusehends erwachsen gewordenes Volk: Willy Brandt formulierte vor drei Jahrzehnten mit seinem Aufruf, Deutschland dürfe, könne und müsse "mehr Demokratie wagen" ein Richtung weisendes Polit-Postulat. Er traute den Bürgern mehr Verantwortung und das Vermögen zu, über ihre Angelegenheiten selbst entscheiden zu können. Gerade die partizipativen Initiativen und mutigen Aktionen der Menschen in der DDR haben diese Aufforderung später aufgenommen und die Demokratisierungswünsche in Deutschland nach 1990 verstärkt - vermehrt in Richtung direkter Demokratie. Nirgendwo haben die Menschen diese Forderung stärker umgesetzt als auf der kommunalen Ebene. ...

Tilmann P. Gangloff
Ist nur das passiert, was auch in der Zeitung steht?
Tageszeitungen stellen oft die einzige Möglichkeit dar, um eine lokale Öffentlichkeit zu erreichen

Eigentlich sitzen Kommunikationswissenschaftler und Journalisten ja in einem Boot. Reden die einen über die anderen, kann man sich allerdings des Eindrucks nicht erwehren: Die sind sich spinnefeind. Das gilt offenbar vor allem für die Beziehung zwischen Wissenschaftlern und Lokaljournalisten. Die ...

Gerlind Schaidt
Laer ist die Gemeinde mit der höchsten Geburtenrate in NRW
Ortsbesuch

Der Kinderreichtum ist in der kleinen münsterländischen Gemeinde Laer unübersehbar. An den Ständen auf dem winzigen Marktplatz vor dem Rathaus stehen Frauen mit Kinderwagen oder Kindern an der Hand. Auf den Parkplätzen ist kaum ein Auto zu sehen, das keinen Kindersitz im Fond montiert hat, und rund ...

Hiltrud Naßmacher
Europa ist zugleich Chance und Belastung
Die Zukunft der Kommunen in einer immer einflussreicher werdenden EU

Die EU-Osterweiterung und Verfassungsdiskussionen haben vielen kommunalen Akteuren wieder ins Bewusstsein gerufen, dass Europa Belastung und Chance zugleich sein kann. Dennoch überwiegen aus städtischer Sicht zunächst die Befürchtungen, die aus der Erweiterung resultieren. Diese beziehen sich vor allem auf den Rückgang von Fördermitteln, in Niedriglohn- und Niedrigsteuerländer abwandernde Betriebe sowie - mit einiger Verzögerung - die Konkurrenz von billigen Arbeitskräften vor Ort. ...

"Brüssel soll die Selbstverwaltung vor Ort respektieren"
Interview mit Peter Straub, dem Präsidenten des EU-Ausschusses der Regionen

Deutliche Kritik an der weitreichenden Einmischung Brüssels in die Kommunalpolitik vor Ort übt Peter Straub, Präsident des Ausschusses der Regionen (AdR) in der EU. Dieses Hineinregieren schränke die Selbstverwaltung der Gemeinden und regionalen Gebietskörperschaften erheblich ein, beklagt der Präsident des baden-württembergischen Landtags im Interview. Bisher spiele die Subsidiarität in der EU-Politik eine zu geringe Rolle. Hoffnungen setzt der CDU-Politiker in die künftige EU-Verfassung, die auf EU-Ebene erstmals Kontrollmöglichkeiten zur Wahrung des Subsidiaritätsprinzips eröffne und dem AdR Klagen gegen dessen Verletzung vor dem Luxemburger Gerichtshof erlaube. Insgesamt zeigt sich Straub indes optimistisch, dass sich EU-weit eine Politik der Dezentralisierung im Interesse der kommunalen und regionalen Autonomie durchsetzen werde. ...

Jeannette Goddar
Das unbekannte Sprachrohr der Kommunen
Der Kongress der Gemeinden und Regionen in Europa

Es ist noch keine zehn Jahre her, dass das so idyllisch anmutende Kopenhagen vor dem finanziellen Kollaps stand. Die Gemeinde verkaufte einen großen Teil ihrer Gebäude, auch Teile der städtischen Versorgung gingen in private Hände über. Kritisch machten die Stadtoberen sich an die Ursachenforschung. ...

Karl-Otto Sattler
Die EU und die Kommunen

Rund 70 Prozent aller EU-Rechtsvorschriften werden in Städten und Gemeinden sowie in regionalen Gebietskörperschaften konkret umgesetzt. Allein diese Ziffer illustriert, wie weitreichend Brüssel inzwischen in die kommunalen Belange hineinregiert. Ob es um EU-weite Ausschreibungen für größere ...