Eckhard Jesse
Von Sperrklauseln und Überhangsmandaten
Das Wahlverfahren zum Deutschen Bundestag seit 1949 und
seine Feinheiten
Die Wahl ist ein wesentliches Element des demokratischen
Verfassungsstaates. Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und
Bürger haben die Möglichkeit, ihr Votum abzugeben. Am 18.
September wählen die Deutschen zum 16. Mal den Bundestag. Es
sind nach 1972 und 1983 die dritten vorgezogenen Wahlen auf
Bundesebene. Das ist ein Zeichen für die große
Stabilität der zweiten deutschen Demokratie. Anders war dies
in der Weimarer Republik, der ersten Demokratie in Deutschland.
Keine einzige Legislaturperiode dauerte die volle Zeit. ...
Interview
"Demokratie heißt nicht nur
Mehrheitsentscheidung..."
Interview mit dem Bundeswahlleiter, Johann Hahlen und dem
Direktor beim Deutschen Bundestag, Wolfgang Zeh
DerBundeswahlleiter und der Direktor beim Deutschen Bundestag
diskutieren über die Neuwahl zum 16. Deutschen Bundestag -
auch im Parlamentsfernsehen unter "www.bundestag.de". ...
Jost Kaiser / Annette Sach
Der "Umfragesieger-Besieger"
Die Sozialdemokraten im Endspurt der
Bundestagswahl
Trotz eines deutlichen Umfragenvorsprungs der Union gibt sich
Bundeskanzler Gerhard Schröder zuversichtlich. Mit seiner
Entscheidung für Neuwahlen hat er demonstriert: Er möchte
es noch einmal wissen. Von den Wählern will sich der Kanzler
noch einmal grünes Licht für weitere einschneidende
Reformen geben lassen. Dabei setzt er darauf, dass die Wahl erst in
den letzten Tagen entschieden wird. Und dass mit dem Thema soziale
Gerechtigkeit verlorene SPD-Wähler wieder ins Reformboot
geholt werden können. ...
Ines Gollnick
Auftakt für die "Angie-Show"
Union will im Wahlkampf Richtungswechsel
einläuten
Mit der ersten Kanzlerkandidatin in der Geschichte der
Bundesrepublik setzt die Union am 18. September auf Sieg. Nach
sieben Jahren Rot-Grün fordern die Christdemokraten einen
politischen Richtungswechsel im Kanzleramt. In elf von 16
Bundesländern stellt die Union den Ministerpräsidenten,
fünf Länder werden von ihr allein regiert. Und auch im
Bundesrat verfügt das bürgerliche Lager über eine
Mehrheit. Doch allein auf gute Umfragewerte will sich die Partei
nicht verlassen und gibt sich kämpferisch. ...
Hans-Jürgen Leersch
CSU-Chef Stoiber will die Wogen glätten
Edmund Stoiber im Wahlkampf für die CSU
Es bleibt noch immer ein Geheimnis, ob der Spitzenkandidat der
Union bei der Bundestagswahl 2002 und bayerische
Ministerpräsident, Edmund Stoiber, nach dem 18. September auch
einen "Koffer in Berlin" haben wird. Lange Zeit war er als
möglicher Superminister für Wirtschaft und Finanzen
gehandelt worden - bevor der parteilose Finanzexperte Paul Kirchhof
in Angela Merkels Kompetenzteam berufen wurde. Auf dem
CSU-Parteitag Anfang September in Nürnberg sagte er Angela
Merkel seine volle Unterstützung zu. ...
Corinna Emundts
Kampf auf scheinbar verlorenem Posten
Der Wahlkampf von Bündnis 90/Die
Grünen
Von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) waren sie vor
vollendete Tatsachen gestellt worden: Die Grünen müssen
mit der unerwarteten Entscheidung für vorgezogene Neuwahlen
einen Wahlkampf führen, den sie für das Jahr 2005 nicht
geplant hatten. Joschka Fischer, in Umfragewerten durch die
Visa-Affäre geschwächt, hat erneut das Amt des
Spitzenkandidaten besetzt. Einmal noch beansprucht Fischer die
Spitzenkandidatur - bevor wohl auch bei den Grünen ein
Generationswechsel ins Haus steht. ...
Claudia Heine
Liberale wollen selber Stimmen fischen
Die FDP strebt zurück auf die Regierungsbank und setzt
im Bundestagswahlkampf auf ein eigenes Profil
Die Partei hält sich an ihr Wahlprogramm. Dort steht unter
dem Titel "Arbeit hat Vorfahrt": "Die FDP als Partei der sozialen
Marktwirtschaft setzt auf Wettbewerb in allen Bereichen."
Natürlich gilt das auch für sie selbst in der direktesten
Form der politischen Auseinandersetzung: dem Wahlkampf. Aber erst
beim Schlußspurt in den letzten Wahltagen wird laut
Demoskopen entschieden, ob es für eine schwarz-gelbe Koalition
reicht. Für die Liberalen geht es nicht allein um die
Rückkehr auf die Regierungsbank, sondern auch um die
Führung in der Partei. ...
Tobias Asmuth
Gewinnen kann nur einer
Die Linkspartei.PDS will mit vereinten Kräften den
Einzug in den Bundestag schaffen
Die Linkspartei.PDS begreift die Bundestagswahl 2005 als
historische Chance. Ihr Ziel: sich als stabile Kraft links von der
SPD in ganz Deutschland zu etablieren. Ihr künftiger Erfolg
hängt dabei allein von der Strahlkraft zweier Männer ab:
Gregor Gysi und Oskar Lafontaine. Einst politische Gegner stehen
die beiden Männer jetzt gemeinsam auf der politischen
Bühne. Gemeinsam rufen sie zum Kampf gegen Lohndumping und
Sozialabbau auf. Langfristig gewinnen kann aber nur einer. ...
Doreen Namislo/Annette Sach
Wahlen nach Zahlen
Die Bundestagswahl aus dem Blickwinkel der
Statistik
Der Bundeswahlleiter, Johann Hahlen, ist wie auch seine
Vorgänger gleichzeitig Chef des Statistischen Bundesamtes in
Wiesbaden. Eine deutsche Tradition, denn bereits bei den
Reichstagswahlen war der damalige Chef des Statistischen
Reichsamtes Reichswahlleiter. Der Bundeswahlleiter, der
maßgeblich für die Vorbereitung, Durchführung und
Nachbereitung der Bundestagswahlen verantwortlich zeichnet, ist
Herr über Unmengen von Daten und Statistiken. Auch in diesem
Jahr laufen wieder alle Zahlen und Daten beiihm zusammen. Hier ein
Auszug aus der Zahlenwelt der Statistiker: ...
Bernhard Bode
Die Linke darf bundesweit antreten
Diskussion über Zulässigkeit von
Listenverbindungen
Nicht nur über den endgültigen Namen der Partei hatte
es jede Menge Diskussionen gegeben: doch jetzt ist sicher, dass die
Linkspartei.PDS, kurz Linke. genannt, in allen 16
Bundesländern auf den Wahlzetteln zu finden sein wird. Die
Landeswahlleiter akzeptierten am 19. August die von der Partei ...
Sandra Schmid
Wahlkampf im Klassenzimmer
Mit der Juniorwahl simulieren rund 50.000 Schüler in
Deutschland die Bundestagswahl
Sie haben die Wahl: Josi, Inana und Jakob werden zum ersten Mal
am 18. September mit der Wahlbenachrichtigung und ihrem
Personalausweis in der Hand ein Wahllokal betreten, um ihre Stimme
für die Wahl des Deutschen Bundestags abzugeben. Sie sind drei
von bundesweit 2,6 Millionen Erstwählern. Doch das ist nicht
die einzige Wahl, bei der die drei nach ihrer Stimme gefragt
werden. Josi, Inana und Jakob werden genauso wie ihre
Mitschüler an der Berliner John-Lennon-Oberschule und wie
50.000 Schüler an 180 Schulen in Deutschland auch an der
Juniorwahl teilnehmen. Die Juniorwahl simuliert an Schulen eine
Wahlsituation wie bei einer Bundestags- oder Landtagswahl.
Allerdings gibt es hier einen Unterschied: Bei der Juniorwahl
dürfen alle Schüler wählen, nicht nur die, die schon
18 Jahre alt sind. ...
Christoph Seils
Kein Bock auf lange Sitzungen, kaum Vertrauen in
Politiker
Viele Jugendliche wenden sich von der Politik ab, sind aber
trotzdem sozial engagiert
Wahlkampf, das heißt für Norman Friske
Flugblätter verteilen, Veranstaltungen organisieren, Menschen
überzeugen. Seit Wochen schon ist er im sachsen-anhaltinischen
Köthen unterwegs. Er wirbt für Angela Merkel, diskutiert
über den Aufbau Ost und erklärt Jugendlichen, warum die
CDU, sollte sie die ...