ÜBER STUDIE ZUR AUTOBAHN VON DRESDEN NACH PRAG INFORMIEREN (KLEINE ANFRAGE)

Bonn: (hib) vb- Zur möglichen privaten Finanzierung eines Abschnittes der Bundesautobahn 17 von Dresden nach Prag hat die PDS eine Kleine Anfrage ( 14/216) vorgelegt. Die Fraktion erkundigt sich darin vor allem nach einer sogenannten Machbarkeitsstudie. Angaben der Abgeordneten zufolge hat der frühere Parlamentarische Staatssekretär im Verkehrsministerium, Johannes Nitsch, im vergangenen Jahr die sächsische Presse wissen lassen, diese Studie solle unter anderem die Verdrängungseffekte infolge der Erhebung einer Maut untersuchen und zur Jahreswende 1997/98 fertiggestellt sein. Die PDS weist nunmehr darauf hin, der frühere Verkehrsminister Matthias Wissmann habe im August dieses Jahres bereits den Baubeginn der A 17 symbolisch vorgenommen. Über eine Machbarkeitsstudie oder deren Ergebnisse sei der Öffentlichkeit hingegen bis heute nichts bekannt. Die Regierung soll deshalb mitteilen, wann und durch wen eine solche Studie in Auftrag gegeben wurde, und wie deren Untersuchungszweck lautet. Die Fraktion erkundigt sich zudem nach eventuellen Ergebnissen der Ausarbeitung und Gründen dafür, diese der Öffentlichkeit vorzuenthalten, für den Fall, daß die Studie zwischenzeitlich abgeschlossen wurde.

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