hib-Meldung
hib: heute im bundestag - tagesaktuell
Plenarsaal im Reichtagsgebäude während einer Sitzung
© dpa
heute im bundestag ist der laufende Pressedienst des Deutschen Bundestages. Er wird vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages herausgegeben.
Aktuelle hib-Meldungen
hib Nr. 136, Fr, 05. Mai 2006, 12:20 Uhr
- Öffentliche Anhörung
zu besserem Fluglärmschutz
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- Erstzuständigkeit von
Oberverwaltungsgerichten ausbauen
- Russland exportiert 155
Millionen Tonnen Erdöl in die EU
- Regierung hält Datenschutz
beim Alg-II-"Profiling" für gewährleistet
- Deutschland liegt bei der
Erbschaftsteuerbelastung im Mittelfeld
- Aufkommen der
ermäßigten Umsatzsteuer über 12 Milliarden Euro
- Zukunft der Juniorprofessuren
offen
- Die Linke erkundigt sich nach
Zunahme von Sozialgerichtsverfahren
hib Nr. 135, Fr, 05. Mai 2006, 10:00 Uhr
- Beamtenbund warnt vor
Kürzungen beim Weihnachtsgeld
- Öffentliche Sitzung zur
Förderung des bürgerschaftlichen Engagements
- Schärfer gegen die
sexuelle Ausbeutung von Menschenhandelsopfern vorgehen
- Bundesrat: Unterbringung
psychisch kranker Straftäter regeln
- Mehrausgaben für
Hinterbliebenenrente - Sinkender Anteil am Gesamtvolumen
- Im Bundestag notiert: Wahl des
Präsidenten der Notarkasse und der Mitglieder des
Verwaltungsrates
hib Nr. 134, Do, 04. Mai 2006, 16:30 Uhr
- Krankenkassen erwarten für
2007 und 2008 höhere Beitragssätze
- Im Bundestag notiert:
Zuschüsse für die freiwillige oder private Kranken- und
Pflegeversicherung
hib Nr. 133, Do, 04. Mai 2006, 15:45 Uhr
- Bankenrecht an Ergebnisse der
Basel-II-Verhandlungen anpassen
- Genehmigungsverfahren beim
Immissionsschutz beschleunigen
- Rund 1,5 Milliarden Euro
für arbeitsmarktbedingte Erwerbsminderungsrenten
- Länder sollen
Strafverfolgung geringfügiger Drogendelikte angleichen
- Rückstände von
Druckerstoffen in Lebensmitteln nicht genschädigend
- Regierung: Nationale Regelungen
für private Militärunternehmen nicht nötig
- Vorsteuerpauschale für
Land- und Forstwirte anheben
- An Opfer von NS-Unrecht
über 4,2 Milliarden Euro ausgezahlt
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/
