GEMEINSAME BERATUNG MIT DELEGATION DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS

Bonn: (hib) aw- Die Schwerpunkte der deutschen Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union (EU) standen im Mittelpunkt einer gemeinsamen Beratung, zu der eine Delegation des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Sicherheit und Verteidigungspolitik des Europäischen Parlaments (EP) am Dienstag vormittag mit Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages zusammentraf. Unter der gemeinsamen Leitung der beiden Ausschußvorsitzenden, des Briten Thomas N. B. Spencer (Europäische Volkspartei) und Hans-Ulrich Klose (SPD), diskutierten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über die Krise im Kosovo, die zukünftige Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU sowie die anstehende Erweiterung der Union nach Mittel- und Osteuropa. In diesem Zusammenhang fanden auch die Beziehungen der EU zu Rußland, der Ukraine und der Türkei sowie die gegenwärtige Situation in diesen Staaten Beachtung. Einig waren sich die Europaparlamentarier und die Mitglieder des Bundestages zudem darin, die parlamentarischen Bemühungen im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik auf der Ebene der nationalen Parlamente und des EP verstärkt zu koordinieren.

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