DELEGATION WARNT VOR �uml;ÄCHSTEM BRANDHERD�uml;INDONESIEN

Bonn: (hib) en- Man sei "erschüttert" über die allgegenwärtige Atmosphäre von Angst, die in allen Gesprächen deutlich spürbar gewesen sei. Dies betonte die sechsköpfige Delegation des Ausschusses für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, die im Rahmen einer Informationsreise unter Leitung der SPD-Abgeordneten Adelheid Tröscher Indonesien und Ost-Timor in der Zeit vom 7. bis 16. April besuchte, um sich ein Bild über die dortige Menschenrechtslage und die sozialen und ökonomischen Entwicklungsmöglichkeiten zu machen. Auch bei ihren Projektbesuchen sei die dramatische Bedrohung der Zivilbevölkerung immer wieder thematisiert worden. Verantwortlich dafür seien in erster Linie die vom indonesischen Militär mit Waffen ausgerüsteten Milizen bzw. paramilitärischen Banden. Die deutschen Abgeordneten bilanzierten, die Lage sei "explosiv" und verschärfe sich angesichts der näherrückenden Verhandlungen unter Führung der Vereinten Nationen weiterhin. Die Delegationsmitglieder betonten, alle Konfliktparteien müßten in Gespräche eingebunden werden, um eine friedliche Lösung zu erreichen. Auch sei es notwendig, die marodierenden Milizen bzw. paramilitärischen Banden umgehend zu entwaffnen und die Verantwortlichen für gezielte Mordanschläge und wahllose Massaker zur Rechenschaft zu ziehen. Die indonesische Regierung sei dafür verantwortlich, daß die von der UNO vorgeschlagene Befragung der Bevölkerung Ost-Timors über den zukünftigen Status des Territoriums ohne Einschüchterung und Repressalien gegenüber den Wahlberechtigten erfolgen kann.

Zudem sei es notwendig, daß die internationalen Bemühungen um eine friedliche Konfliktlösung, die sich bisher auf die Vereinten Nationen, Indonesien und Portugal beschränkten, durch möglichst viele andere Länder umgehend verstärkt würden. In diesem Zusammenhang habe Bischof Belo die Bundesregierung um verstärkte Hilfe gebeten, die auch die Reintegration der Konfliktparteien einschließen müsse. Die Bundestagsabgeordneten hoben zudem hervor, eine nachhaltige Verbesserung der Menschenrechtslage in Indonesien sei dringlich. Vorrangig sollten hier die indonesischen Menschenrechtskommissionen und ein Berichterstatter der UNO zusammenarbeiten. Um weiteres Blutvergießen und eine politisch-militärische Eskalation zu verhindern, sei nach einem vor Ort zu verhandelnden Waffenstillstand eine Peace-Keeping-Mission der UNO zu erwägen, falls die indonesische Regierung weiterhin ihrer Verantwortung für den Schutz der Bevölkerung "nicht gerecht wird".

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