UMWELTSCHUTZ MIT MARKTKONFORMEN KONZEPTEN ERREICHEN

Bonn: (hib) um- Klimaschutz und damit Schutz der Umwelt ist nach Auffassung von Bernhard Hillebrand vom Rheinisch Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung am Besten durch marktkonforme Instrumente zu erreichen. Er referierte am Donnerstag Nachmittag vor dem Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, der Gastgeber für das Arbeitstreffen der Vertreter der Umweltausschüsse der nationalen Parlamente der Europäischen Union und anderer nationaler Parlamente ist, über Ökosteuern in Europa. Dabei erwähnte er die Vorhaben in Dänemark als Vorbild, weil sie mit einem "gesunden Pragmatismus" und mit Experimentierfreudigkeit betrieben werden. Hillebrand, der darauf verwies, daß das System von Ökosteuern als Mittel der Umweltpolitik bereits 70 Jahre alt sei, aber erst in den letzten Jahren in europäischen Staaten als Mittel, die Umwelt zu schonen, angewandt wird, ging auf die Besteuerung in Dänemark, in den Niederlanden sowie in Finnland ein und gab den ausländischen Abgeordneten einen Überblick über das neu in Deutschland eingeführte System der Ökosteuer.

Zuvor hatte Ausschußvorsitzender Christoph Matschie als wesentliches Ziel der Fachtagung hervorgehoben, daß durch den Austausch der Umweltinitiativen in den einzelnen nationalen Parlamenten der Dialog in Europa gefördert und ein engerer Zusammenschluß erleichtert werden könne. Der Vorsitzende des dänischen Umweltausschusses, Sten Gade, der als einer der Initiatoren der Arbeitstreffen gilt, setzte sich dafür ein, sie jährlich in dem Land stattfinden zu lassen, das im Frühjahr die Präsidentschaft in der Europäischen Union inne hat. Schwerpunkt des Treffens in der Bundesrepublik ist die Diskussion über die Auswirkungen von Ökosteuern auf den Arbeitsmarkt, wobei auch die Position der Bundesregierung und der Europäischen Kommission dargestellt werden. Am Freitag wird sich die Konferenz nichtöffentlich mit einer neuen Chemiestrategie in der Europäischen Union und der Überwachung von Konventionen befassen.

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