UDEPOM AUS KAFFEEREGISTER GESTRICHEN (ANTWORT)

Bonn: (hib) en- Da der Geschäftsführer des mexikanischen Genossenschaftsverbandes Otilio Montano (UDEPOM) Gelder veruntreut hat und ihm Korruption nachgewiesen werden konnte, wurde der Verband aus dem Kaffeeregister gestrichen, in dem er bis April 1999 provisorisch eingetragen war. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 14/1041) auf eine Kleine Anfrage der PDS zum Bio-Kaffee-Konflikt in Chiapas/Mexico ( 14/855) hervor. Bei eindeutig feststellbaren Verwicklungen der UDEPOM und dem damit personell und ökonomisch verquickten Verband des "Solidaridad Campesino Magisterial" (SOCAMA) in Terroraktivitäten würde die Kooperative aus dem "Green Trade Net" ebenfalls herausfallen, so die Antwort weiter. Wie jeder Produzent aus Entwicklungsländern habe die UDEPOM kostenfreien Zugang zum "Green Trade Net" von "GTZ (Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit) Protrade", einer Datenbank für Ökoprodukte, die Ex- und Importeure weltweit zusammenbringt, um Markeninformationen auszutauschen. Im übrigen berate die "GTZ Protrade" keine Produzenten von Ökoprodukten in Mexiko, also auch nicht UDEPOM. Sie habe dies auch früher nicht getan.

Auf die Frage, wie sich die Bundesregierung über die an staatlichen Entwicklungshilfeprojekten beteiligten Partner in den Entwicklungsländern informiert, erklärt die Regierung, sie informiere sich an allen öffentlich zugänglichen Quellen und über die Berichterstattung ihrer diplomatischen Vertretungen. Sie beachte deswegen auch die Berichte von Menschenrechtsgruppen und Nichtregierungsorganisationen und berücksichtige sie bei der Gestaltung ihrer Entwicklungszusammenarbeit. Verletzungen der entwicklungspolitischen Partnerschaft mache sie zum Gegenstand des entwicklungspoli tischen Dialoges mit der Partnerregierung. Die Eignung der Partnerorganisation sei Voraussetzung für eine erfolgreiche Zusammenarbeit, so die Regierung weiter. Sie achte deshalb bei ihren Entscheidungen besonders auf diesen Gesichtspunkt und mache erforderlichenfalls eigene Vorschläge.

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