BUNDESVERKEHRSWEGEPLAN MUSS ÜBERARBEITET WERDEN

Bonn: (hib) um- Erhebliche Abweichungen zwischen den Prognosen des Bundesverkehrswegeplans aus dem Jahre 1992 und der tatsächlichen Entwicklung machen eine Überarbeitung des Investitionsrahmenplans für die Verkehrsträgerstraße, Wasser, Schiene und Luft erforderlich. Darauf verwies die Bundesregierung am Dienstag nachmittag im Umweltausschuß, als sie über den Stand der Arbeiten am Bundesverkehrswegeplan informierte. Der mit 540 Milliarden DM dotierte Plan für den Zeitraum von 1992 bis 2012 könne so nicht verwirklicht werden, weil entweder 80 bis 90 Milliarden DM fehlten oder die Vorhaben erst bis zum Jahre 2024 fertiggestellt werden könnten. Die bisherige Entwicklung seit 1992 habe zu einem massiven Rückgang des Schienengüterverkehrs innerhalb Deutschlands zugunsten des Lkw-Verkehrs geführt. Der Lkw-Verkehr habe 1999 bereits den Prognosewert aus dem Jahr 1992 für das Jahr 2012 erreicht. Die Güter- und Leistungsverflechtungen innerhalb Deutschlands und auch zwischen Deutschland und den osteuropäischen Ländern seien erheblich gewachsen, Deutschland sei sowohl in Nord-Süd- als auch in Ost-West-Richtung ein Transitland geworden. Ziel der Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans sei es, Verkehrsströme in einem hinreichenden Maße zu bewältigen. Mit einem bloßen Ausbau der Infrastruktur sei es dabei nicht getan, so die Regierung auf eine Frage aus der CDU/CSU-Fraktion. 85 Prozent der Maßnahmen des Bundesfernstraßenplans binden nach Regierungsangaben auch Mittel für das darauffolgende Haushaltsjahr. Etwa 2000 Projekte, darunter 950 Ortsumgehungen sowie 1000 Kilometer für Autobahn-Erweiterungen und den Ausbau von Bundesfernstraßen, seien geplant. Bei den Wasserstraßen gebe es noch kein Ausbaugesetz.

Die Koalition habe sich verständigt, so die Regierung, Investitionen in Verkehrswege in ein umfassendes Verkehrskonzept zu integrieren. Die Regierung betonte insbesondere den Aspekt der Netzbezogenheit, wonach die größtmögliche Wirkung im gesamten Netzzusammenhang zu erzielen sei. Steigende Verkehrsmengen führten vor allem zu Belastungen in den Knotenpunkten. Das Konzept der Schiene als "Rückgrat" zur Bedienung des ländlichen Raumes berge das Problem der Wirtschaftlichkeit in sich. Zusammen mit der Deutschen Bahn AG müsse der "Bedarfsplan Schiene" überprüft werden. Für die erste Hälfte des Jahres 2000 kündigte die Bundesregierung einen "Verkehrsbericht 2000" an.

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