AUSKUNFT ÜBER EINSATZ VON URANHALTIGEN GESCHOSSEN GEBEN (KLEINE ANFRAGE)

Bonn: (hib) vt- US-amerikanische A-10-Kampfflugzeuge sollen während der NATO-Bombardierung Jugoslawiens uranhaltige Geschosse eingesetzt haben. Dafür hätten sich in den vergangenen Wochen die Anhaltspunkte verstärkt, erklärt die PDS in ihren Vorbemerkungen zu einer Kleinen Anfrage ( 14/1117). Laut Fraktion sollen auch die in Albanien stationierten Apache-Hubschrauber der US-Streitkräfte mit dieser Munition ausgestattet sein. Den Abgeordneten zufolge gibt es unterschiedlich Aussagen über die Gefahren, die von der sogenannten Depleted Uranium-Munition (abgereichertes Uran 238) ausgehen. Während zahlreiche Wissenschaftler vor den lebensgefährlichen und tödlichen Folgen des Einsatzes dieser Geschosse warnten, stellten NATO und Bundesregierung die Auswirkungen des Einsatzes dieser Munition als "harmlos" dar. Die PDS erwartet vor diesem Hintergrund Informationen der Regierung zu dieser Problematik. Unter anderem soll sie mitteilen, wie sie den Einsatz uranhaltiger Munition in Bezug auf ein Zusatzprotokoll zu den Rotkreuz-Abkommen von 1977 beurteilt. Dort sei festgelegt, daß Waffensysteme verboten sind, welche umfassendes, zusätzliches und vermeidbares Leiden hervorrufen. Von Interesse sind ferner Auskünfte, ob es von deutscher Seite Versuche gab, Einfluß auf einzelne NATO-Partner zu nehmen, den Einsatz bestimmter Munition, wie beispielsweise uranhaltiger Geschosse, zu verhindern.

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