JAHR-2000-PROJEKTGRUPPEN IN ALLEN KERNKRAFTWERKEN (ANTWORT)

Berlin: (hib/VOM-wi) In allen Kernkraftwerken sind seit Mitte 1998 Jahr-2000-Projektgruppen eingerichtet worden. Dies berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 14/1492) auf eine Kleine Anfrage der F.D.P.-Fraktion ( 14/1406). Die Projektgruppen überprüften alle rechnergestützten Systeme und Anlagenteile, die Einfluss auf den sicheren Betrieb haben können, auf Konformität im Zusammenhang mit der Datumsumstellung zu Beginn des Jahres 2000. Dabei seien in einigen Anlagen auch Steuerungen für Kältemaschinen identifiziert worden, die auf Software basieren und die Aufgabe haben, die in der Anlagenlüftung anfallende Wärme abzuführen. Die Nachweise der Jahr-2000-Konformität für die Steuerungen der Kältemaschinen würden von den Betreibern zusammen mit den Herstellern der Kältemaschinen erbracht. Derzeit würden sie von Sachverständigen geprüft, die von den Aufsichtsbehörden der Länder beauftragt worden seien.

Wie es in der Antwort weiter heißt, bestehen für die rechnergestützten Systeme international die gleichen Auslegungsgrundsätze für Sicherheitssysteme wie für deutsche Anlagen. Dies bedeute, dass die Computersysteme des Sicherheitssystems einfach gestaltet und in allen Details dokumentiert und qualifiziert seien müssen. Darüber hinaus seien in allen Ländern in den Kernkraftwerken Jahr-2000-Programme etabliert worden, die einen lückenlosen Jahr-2000-Funktionsnachweis vor allem für die Rechner im Sicherheitssystem sicherstellen sollen. Die Sicherheitsbehörden aus West- und Osteuropa hätten Anfang Juli in Rumänien über den Stand der Jahr-2000-Aktivitäten beraten und übereinstimmend berichtet, dass aufgrund der Datumsumstellung keine Gefährdungen zu erwarten seien. Die Bundesregierung unterstützt nach eigenen Angaben Kerkraftwerksbetreiber in der Ukraine bei der Festlegung und Umsetzung von Jahr-2000-Aktivitäten. Die Zusammenarbeit der NATO mit Russland sei mit Beginn der NATO-Luftoperationen in Jugoslawien unterbrochen worden. Davon sei auch die Zusammenarbeit beim Jahr-2000-Problem betroffen gewesen. In der Folge habe die NATO ihre Bereitschaft hervorgehoben, jederzeit die Zusammenarbeit wieder aufzunehmen. Russland habe sich bislang aber nicht bereit erklärt, im NATO-Russland-Rat andere als den Kosovo-Konflikt betreffende Fragen zu behandeln. Nach Informationen der Bundesregierung werde in den USA damit gerechnet, dass Russland die Kooperation fortsetzt. Nach derzeitigen Erkenntnissen gebe es keinen Hinweis darauf, dass es aufgrund einer technischen Fehlfunktion zu unbeabsichtigten Raketenabschüssen kommen könnte.

Das Personal der Polizei, des Bundesgrenzschutzes, der Feuerwehr und der Rettungsdienste sind der Antwort zufolge geschult, um möglichen Störfällen aller Art begegnen zu können. Die Arbeit der Bundesregierung und der Länder ziele darauf ab, durch Risikoanalyse und die zügige Entwicklung von Lösungen mögliche Störungen durch den Datumswechsel von vornherein zu vermeiden.

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