SITUATION GEFANGENER IN BRASILIEN BEWERTEN (KLEINE ANFRAGE)

Berlin: (hib/KER-mr) Nach der Menschenrechtssituation von Gefangenen in Brasilien erkundigt sich die PDS in einer Kleinen Anfrage ( 14/1700). Die Fraktion erläutert, die politische Lage Brasiliens sei seit Abschaffung der Militärdiktatur 1984 stetig stabilisiert worden. Die Menschenrechtssituation in dem bevölkerungsreichen Land sei jedoch nicht nur hinsichtlich der Situation der Straßenkinder, der Kinderprostitution, der Kinderarbeit, der Landarmen und Landlosen sowie der Unterdrückung der Indigenas nach wie vor schlecht. Einem Bericht von Amnesty International (ai) zufolge stürben in Brasilien jedes Jahr Dutzende Häftlinge in den Gefängnissen an den Folgen von Folter und Misshandlung. Vor diesem Hintergrund soll die Bundesregierung darlegen, ob ihr die Situation der Gefangenen in Brasilien bekannt ist und wie sie diese beurteilt. Die Bundesregierung soll ferner mitteilen, ob sie von Folterungen in brasilianischen Gefängnissen weiß und ob ihr die in dem ai-Bericht erwähnten Fakten bekannt sind, in etwa 500 Gefängnissen und Polizeistationen seien rund 170.000 Gefangene inhaftiert. Die Regierung soll auch sagen, ob sie Kontakte zur Regierung Brasiliens hat, bei denen die Situation von Gefangenen in dortigen Gefängnissen thematisiert wird, welche Ursachen die Bundesregierung für die gravierenden Menschenrechtsverletzungen in den Gefängnissen sieht und was getan werden kann, um diese Menschenrechtsverletzungen abzustellen.

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