PRIORITÄTEN ZUGUNSTEN VON ZUKUNFTSINVESTITIONEN GESETZT (ANTWORT)

Berlin: (hib/BOB-bf) Die Bundesregierung stellt im Vergleich zu den Ausgaben des Jahres 1998 im Finanzplanungszeitraum für die Jahre 1999 bis 2003 insgesamt rund 7,8 Milliarden DM zusätzlich für Forschung, Bildung und Wissenschaft bereit. Darauf verweist sie in ihrer Antwort ( 14/1851) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU ( 14/1609). In dieser Summe seien bereits die auf die Einzelpläne des Bundeswirtschafts- und des Bundesbildungs- und -forschungsministeriums entfallenden Einsparbeiträge und die jährlich zusätzlich bereitgestellten Mittel für Zukunftsinvestitionen berücksichtigt.

Die Regierung erläutert weiter, indem sie Prioritäten zugunsten des Bereiches Zukunftsinvestitionen gesetzt habe, sei es gelungen, die gesamten Ausgaben für Forschung und Bildung im laufenden Jahr um rund 880 Millionen DM zu steigern und im Jahr 2000 trotz der Haushaltszwänge auf dem Niveau des Jahres 1999 zu halten. Ab 2001 würden "deutliche Zuwachsraten” ermöglicht.

Die Investitionen umfassen den Angaben zufolge insbesondere den Hochschulbau sowie die zukunftsorientierte Projektförderung im Rahmen von Fachprogrammen. Letztere betreffe unter anderem die Förderung von Forschung und Bildung in den neuen Ländern, strukturelle Innovationen in Bildung und Forschung, berufliche Bildung und Weiterbildung, die Förderung von begabtem wissenschaftlichen Nachwuchs sowie Schlüsseltechnologien (Biotechnologie, Informations- und Kommunikationstechnik) und Lebenswissenschaften (wie Umwelt und Gesundheit).

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