STRATEGIE FÜR NACHHALTIGE INFORMATIONSTECHNIK ENTWICKELN (ANTRAG)

Berlin: (hib/BOB-bf) Eine Strategie für eine nachhaltige Informationstechnik fordern SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Die Koalitionsfraktionen verweisen in einem Antrag ( 14/2390) auf das Aktionsprogramm "Innovation und Arbeitsplätze in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts" der Bundesregierung. Sie plädieren dafür, in diesem Rahmen die Initiative zu einer so genannten Roadmap, einer Art Strategiepapier, zu ergreifen. Sozialdemokraten und Bündnisgrünen zufolge könnte solch eine Roadmap dazu beitragen, Umweltverträglichkeit und Nachhaltigkeit von Produktionsverfahren und Produkten der Informations- und Kommunikationstechnologien (IuK) zu verbessern. In einer Roadmap würden zentrale Probleme der Branche dargestellt, technologische Herausforderungen benannt und Wege aufgezeigt, diese zu bewältigen. Eine Roadmap, erläutern SPD und Bündnisgrüne, die von den Unternehmen einer Branche in Kooperation mit Akteuren aus Wissenschaft und Politik erstellt werde, ermögliche es, viele Einzelthemen zu bündeln und gemeinsam Prioritäten zu setzen. Damit entstünde ein für die Unternehmen verlässlicher Orientierungsrahmen. Legislative Aktivitäten sollten dadurch nicht ersetzt, sondern ergänzt werden.

Nach dem Willen der Koalitionsfraktionen soll das Parlament der Regierung deshalb empfehlen,. eine wissenschaftliche Einrichtung mit ausgewiesener Expertise in diesem Themenfeld die Koordinierung eines solchen Roadmap-Vorhabens zu übertragen. Neben der Beschreibung der Problemfelder und Herausforderungen sollten gemeinsam mit den wichtigsten Akteuren der IuK-Branche strategische Leitlinien formuliert und konkrete Schritte zur Umsetzung vereinbart werden. Als Ergebnis müsse ein Konsens der Branche stehen, der in eine Selbstverpflichtung münde. Auch Sanktionsmechanismen bei Nichteinhaltung der eingegangenen Verpflichtungen sollten festgelegt werden. Die Regierung müsse zudem sicherstellen, dass das Projekt mit ausreichenden Mitteln zur methodischen Begleitforschung ausgestattet wird, damit die Erprobung des Instruments des Roadmapping im Bereich der IuK-Technik Pilotcharakter für andere Branchen erhalten könne. Mittelfristig, so die Abgeordneten weiter, sei angesichts der globalen Vernetzung der IuK-Technologien die Entwicklung und Weiterführung der Roadmap auf europäischer Ebene anzustreben.

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