Fischer: "Verstärkt Perspektive der Verbraucher einnehmen"

Ausschüsse für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und für Gesundheit/

Berlin: (hib/RAB) Bei der Bewältigung der BSE-Krise soll verstärkt die Perspektive der Verbraucher eingenommen werden. Dies forderte Gesundheitsministerin Andrea Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) am Freitagmittag in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Landwirtschaft und Gesundheit. Die Risikobewertung beim Verzehr von Lebensmitteln habe sich für Verbraucher seit Anfang Dezember letzten Jahres verändert, sagte die Ministerin weiter. So müsse darüber nachgedacht werden, wie der ökologische Landbau stärker gefördert werden könne. Da es Erkenntnislücken bei der Diagnostik, Übertragung und Ausbreitung von BSE gebe, käme dem in Kürze vorliegenden Bericht der Forschungsinstitute eine wichtige Rolle zu. Es müsse geklärt werden, ob der Risikomaterialienbegriff bei Fleisch ausgedehnt werden solle. Auch solle geprüft werden, inwiefern die BSE-Schnelltests auf Rinder ab 24 Monate ausgedehnt werden könnten. Bisher seien in Deutschland über 65.000 dieser Tests bei Schlachtrindern durchgeführt worden. Fünf davon hätten zu einem positiven Ergebnis geführt. Zu den Rückrufaktionen von vor dem 1. Oktober 2000 verwendetem Risikofleisch erklärte Fischer, dass diese in den nächsten Tagen abgeschlossen werden könnten. Bisher sei in lediglich einem Fall festgestellt worden, dass Separatorenfleisch bei Bockwurst verwendet wurde.

Landwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke (SPD) führte im Ausschuss aus, sein Haus habe seit Sommer 1999 versucht, die Überwachung durch BSE-Schnelltests voranzutreiben. Die Bundesländer hätten ihre Unterstützung aber verweigert. Daher könne ihm nicht vorgeworfen werden, zu spät reagiert zu haben. Weiter sagte der Minister, der Konsum von Fleisch sei seit Bekanntwerden des ersten BSE-Falles in Deutschland um 57 Prozent zurückgegangen. Bund und Länder müssten daher über die Aufteilung der entstehenden Mehrkosten diskutieren. Funke verwies darauf, dass sein Ministerium bereits diverse Maßnahmen eingeleitet habe, um die BSE-Krise zu bewältigen. Dazu gehöre zum Beispiel die institutionelle Verbesserung der Scrapie-Forschung. Die Zusammenarbeit von EU, Bund, Ländern und Gemeinden müsse verbessert werden. Schließlich forderte der Minister, die Sanktionen bei Verstößen, zum Beispiel gegen das Verbot der Verfütterung von Tiermehl, zu verschärfen.