Zu Folgen des Giftgasangriffs von Halabja Stellung nehmen

/Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Der 13. Jahrestag des "irakischen Giftgasmassakers in der kurdischen Stadt Halabja" am 16. März ist Anlass für eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion ( 14/5423). Ihren Angaben zufolge ist die Stadt Halabja noch immer in großen Teilen zerstört. Die Säuglingssterblichkeit sowie die Zahl der Fehl- und Missgeburten liege nach wie vor weit über dem Landesdurchschnitt. Allergien und Krebserkrankungen, Leukämie und Atemwegsinfektionen seien weiter "extrem hoch". Bis heute hätten in Halabja keine Bodenuntersuchungen auf Spätfolgen des Giftgases stattgefunden, ebenso wenig wie Untersuchungen des Grundwasser, so die PDS.

Die Bundesregierung soll deshalb sagen, welche Schritte sie seit 1988 unternommen hat, um den Opfern dabei zu helfen, die Folgen des Giftgasangriffes zu beseitigen. Von Interesse ist auch, welche Schritte in den vergangenen 13 Jahren unternommen worden sind, um die an der irakischen Giftgasproduktion beteiligten deutschen Firmen zu humanitären Gesten und Taten zu Gunsten der Opfer von Halabja zu bewegen. Die Abgeordneten möchten ferner wissen, welche humanitäre Hilfe Deutschland seit 1988 direkt an die Opfer geleistet hat und was unternommen wurde, das Massaker international zu ächten.