Bildwortmarke des Deutschen Bundestages . - Schriftzug und Bundestagsadler
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > AKTUELL > hib-Meldungen > 2001 > 067 >
067/2001
Datum: 09.03.2001
[ zurück ]   [ Übersicht ]
heute im Bundestag - 09.03.2001

Im Bundeshaus notiert:

/Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach Einkesselungen und "präventiven Behinderungen" von Demonstrationen gegen Rechtsextremismus durch die Polizei erkundigt sich die PDS in einer Kleinen Anfrage ( 14/5416). Die Abgeordneten beziehen sich auf Meldungen über zum Teil stundenlange Einkesselungen unter anderem von Kindern und Jugendlichen bei Antirechtsdemonstrationen und wollen über Zahl, Ausmaß und Dauer solcher Vorkommnisse in den letzten Jahren informiert werden. Die Fraktion erklärt, die angeblich präventive Einkesselung verstoße gegen das Grundrecht der Versammlungsfreiheit und komme praktisch einer Aufhebung des Demonstrationsrechts gleich.

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2001/2001_067/16
Seitenanfang
Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf