Massaker im Kosovo und Informationspolitik der Bundesregierung hinterfragt

/Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) "Kosovo - Was ist die Wahrheit, was Legende?" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der F.D.P. ( 14/5514). Die Fraktion kritisiert darin, die Bundesregierung habe Zweifel an der Existenz eines so genannten "Operationsplans Hufeisen" der jugoslawischen Armee bisher nicht oder in einem nicht hinreichendem Maße kommentiert. Die Liberalen verweisen darauf, Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) habe am 7. April 1999 der Öffentlichkeit diesen "Hufeisen"-Plan präsentiert, auf dessen Basis die jugoslawischen Streitkräfte seit Oktober 1998 systematisch und von langer Hand geplant die albanische Zivilbevölkerung des Kosovo umschlossen und aus der Region vertrieben haben sollen. Neueste Pressemitteilungen, so die Abgeordneten weiter, hätten Zweifel an der Richtigkeit dieser Ereignisse sowie an der Art und Weise, wie diese von der Bundesregierung der deutschen Öffentlichkeit vermittelt wurden, aufgetan bzw. verstärkt. Die Regierung soll deshalb nunmehr dazu Stellung nehmen. Sie sei ebenfalls aufgefordert, Umstände und Hintergründe möglicher Massaker, die sich im Januar 1999 in Dörfern im Kosovo ereignet haben, aufzuzeigen.