8,5 Milliarden DM für Investitionen in die Schienenwege vorgesehen

/Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Der Bund wird in diesem Jahr Finanzierungsmittel für Investitionen in Schienenwege in Höhe von rund 8,5 Milliarden DM bereitstellen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 14/5528) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ( 14/5356) mit. Nach Angaben der Deutschen Bahn Netz AG umfassten die für die neuen Länder geplanten Investitionen ein Volumen von rund 40 Prozent des erwarteten gesamten Einsatzes von Bundesmitteln. Vollständig abgeschlossen seien die im vergangenen Jahr eingeplanten Bundesmittel für Investitionen in das Schienennetz in Höhe von rund 6,8 Milliarden DM. In einem Volumen von rund 1,1 Milliarden DM seien die Mittel eingesetzt worden, um von der Deutschen Bahn AG vorfinanzierte Baumaßnahmen der Strecke Nürnberg-Ingolstadt-München abzulösen. Nach den in einer Finanzierungsvereinbarung festgelegten Vorgaben der alten Bundesregierung sollte sich die Deutsche Bahn zur Zwischenfinanzierung des Vorhabens solange am Kapitalmarkt verschulden, bis der Bund nach Inbetriebnahme die Verbindlichkeiten mit jährlichen Raten ab dem Jahr 2004 aus dem Haushalt ablöst. Dabei sei in Kauf genommen worden, dass die jährlich verfügbaren Investitionsmittel des Bundes mit Beginn der Ablösung der Verbindlichkeiten deutlich abgesenkt werden. Die private Vorfinanzierung der Strecke hätte ohne außerordentliche Tilgungen die Investitionshaushalte für die Jahre ab 2004 jährlich mit bis zu 622 Millionen DM belastet. Mit der teilweisen vorzeitigen Ablösung der Vorfinanzierung habe die neue Bundesregierung die Möglichkeit ergriffen, die "Erblast" der alten Regierung teilweise abzutragen, die Deutsche Bahn zu entlasten und künftige Freiräume für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur zu schaffen.