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111/2001
Datum: 17.04.2001
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heute im Bundestag - 17.04.2001

Im Bundeshaus notiert:

/Haushalt/Antrag

Berlin: (hib/BOB) Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hat dem Bundestag (ebenso wie dem Bundesrat) die Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2000 vorgelegt und Entlastung beantragt. Dies geht aus einem Antrag ( 14/5858) hervor. Nach einer

Bestimmung des Grundgesetzes (Artikel 114) ist der Minister zu einem solchen Vorgehen verpflichtet. Der Bundesrechnungshof prüft in der Folge diese Jahresrechnung auf Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit. Er berichtet darüber sowohl der Regierung als auch unmittelbar dem Bundestag und dem Bundesrat.

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2001/2001_111/06
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